- Die Bundestagsabgeordnete Margarete Bause (Bündnis 90/Die Grünen) darf nach eigenen Angaben nicht nach China einreisen. (picture-alliance / dpa / Felix Hörhager)
China verweigert der Grünen-Abgeordneten Bause nach deren Angaben die Einreise.
Damit steht offenbar die Reise des Bundestagsausschusses „Digitale Agenda“ auf der Kippe, die vom 23. August bis 1. September stattfinden soll. Bause sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Ansage der chinesischen Seite, der Ausschuss könne nicht reisen, solange sie auf der Delegationsliste stehe, sei absolut inakzeptabel. Sie verstehe das als Versuch, Abgeordnete zum Schweigen zu bringen, die sich laut und deutlich für die Menschenrechte einsetzten. Bause tritt seit längerem für die Rechte der muslimischen Minderheit der Uiguren in China ein.
Die geplante Reise soll den Ausschuss nach Peking und Shanghai führen. Geplant sind Treffen mit Start-up-Unternehmen und der Besuch eines Themenparks für Künstliche Intelligenz.
Quelle: Deutschlandfunk vom 03.08.2019
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