Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker Roi verliert Vorsitz von Linksextremismus-Kommission

 

Das Logo der Alternative für Deutschland (AfD) (Markus Scholz/dpa)
AfD-Logo (Markus Scholz/dpa)

Der AfD-Politiker Roi ist als Vorsitzender der Enquete-Kommission „Linksextremismus“ in Sachsen-Anhalt abberufen worden.

Im Landtag in Magdeburg stimmten die Abgeordneten einem entsprechenden Antrag mehrheitlich zu. Roi war in die Kritik geraten, nachdem ein zehn Jahre altes Foto publik wurde, das ihn bei einer Neonazi-Demonstration in Dresden zeigt. Roi will weiterhin Mitglied der Kommission bleiben. Die AfD-Fraktion hat bereits angekündigt, ihren Abgeordneten Lehmann als neuen Vorsitzenden zu berufen.

Die Enquete-Kommission war vor zwei Jahren auf Antrag der AfD-Fraktion eingesetzt worden. Auch Teile der CDU-Fraktion stimmten dafür. Sie erhielt den Auftrag, für den Landtag Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, „die als Grundlage für eine erfolgreiche Bekämpfung von Linksextremismus in Sachsen-Anhalt dienen sollen“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 29.08.2019 


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