AUSLAND ITALIENS INNENMINISTER
Nach der Einigung auf eine neue Regierung in Italien hat der scheidende Innenminister Matteo Salvini von der Lega zu einer Großkundgebung aufgerufen. Die Demonstration soll am 19. Oktober zu einem „großen Tag des italienischen Stolzes“ werden.
Die designierte neue italienische Regierung will „eine neue Menschlichkeit“ in die Politik des Landes tragen. Noch-Innenminister Matteo Salvini glaubt derweil nicht an einen Erfolg der neuen Koalition – und will an die Macht zurückkehren.![]()
Nach der Einigung auf eine neue Regierung in Italien hat der scheidende Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega zu einer Großkundgebung aufgerufen. Die Demonstration solle am 19. Oktober in Rom stattfinden und zu einem „großen Tag des italienischen Stolzes“ werden, sagte Salvini am Donnerstag in einem Online-Video. Er kündigte eine landesweite Informationskampagne seiner Partei im September an.
Zugleich griff Salvini die künftigen Regierungspartner aus Fünf-Sterne-Bewegung und der bisherigen sozialdemokratischen Oppositionspartei PD scharf an. „Ihr werdet mich nicht mit einem kleinen Palastschauspiel los“, sagte er.
Er werde „nicht lockerlassen“ und sei „entschlossener als je zuvor“, wieder an die Macht zurückzukehren. Die künftige Regierung werde „nicht lange halten“.
Salvini hatte die bisherige Regierungskoalition der Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung Anfang August platzen lassen und Italien in eine innenpolitische Krise gestürzt.
Die beiden Neu-Partner, die sich lange erbittert bekämpft haben, hatten sich am Mittwoch auf eine Zusammenarbeit geeinigt und so Neuwahlen abgewendet. Der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte soll weiterhin im Amt bleiben.
Conte will „eine neue Menschlichkeit“ in die Politik des Landes tragen. Italien solle unter der neuen Koalition „gerechter, wettbewerbsfähiger, geeinter und inklusiver“ werden, sagte Conte. Das Land sei in einer sehr schwierigen Situation, die aktuelle Krise solle aber „in eine Chance verwandelt“ werden. „Wir müssen die verlorene Zeit gut machen, sodass Italien die führende Rolle (in der EU) spielen kann, die einem Gründungsmitglied gebührt.“
Quelle: Welt-online vom 29.08.2019
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