In Dresden zeigen sich dem Stadtrat zufolge immer offener rechtsextreme Einstellungen. Das Gremium will die Demokratie stärken und Opfer rechter Gewalt schützen.
Der Dresdner Stadtrat will sich mit neuen Maßnahmen gegen den zunehmenden Rechtsextremismus in der Stadt wehren. Man stelle „mit Besorgnis fest, dass antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und extrem rechte Einstellungen und Taten bis hin zur Gewalt immer stärker offen zutage treten“, heißt es in einem mehrheitlich verabschiedeten Beschluss. In der Öffentlichkeit seien Gegenstimmen zum Rechtsruck zu wenig sichtbar.
Der Antrag wurde mit einer Mehrheit von 39 Stimmen von SPD, Linken, Grünen, FDP und der fraktionslosen Stadträte angenommen, berichtete der MDR. Wie dem Livestream der Stadtratssitzung vom 30. Oktober zu entnehmen ist, stimmten 29 Stadträte dagegen – die der CDU-Fraktion, der gesamten AfD und der Freien Wähler. Auch wenn der Antrag symbolisch ist, sollen jetzt konkret Leitlinien erarbeitet werden, wie Opfer rechter Gewalt Hilfe erhalten oder das soziale Miteinander gestärkt werden kann.
Chris@ChrisCldtzStarkes Zeichen aus dem #StaDDrat. Soeben wurde der Antrag zum #Nazinotstand angenommen, mit den Stimmen von @LinkeStaDDrat, @Gruene_staDDrat und @spd_fraktion_dd, @Max_Aschenbach, @mswdresden, Manuela Graul (Freie Bürger) und sogar der #FDP.
Initiiert hat die Debatte der Die-Partei-Stadtrat Max Aschenbach. „Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis“, sagte er in seiner Rede, auf die die Initiative zurückgeht. Aschenbach verwies unter anderem auf die Pegida-Bewegung und auf rassistisch motivierte Angriffe.
In einer früheren Version dieser Nachricht hatten es geheißen, dass Dresden den „Nazinotstand“ ausgerufen habe. Dies ist falsch. Richtig ist zwar, dass der entsprechende Beschlussantrag zwar mit diesem Wort eingeleitet wurde – allerdings mit einem Fragezeichen versehen. Wir bitten, unseren Fehler zu entschuldigen.
Quelle: Die Zeit-online vom 01.11.2019
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Dresdener Stadtrat…wieviele davon sind Sachsen u. wieviele aus dem glorreichen Westen ?
Hier etwas zum Wissen und nichts wissen macht nichts. Wenn die Schüler in der Schule nichts mehr lernen und dümmer mit 15 Jahren rauskommen, als Sie mit sieben reingekommen sind. Dann ist das der Plan und der Plan muß erfüllt werden. Wer das als lehre nicht schafft ist rääächts! In Mittelsachsen gab es eine Lehrerein-Direktorin an einer christlichen Schule mit einem tollen erfolgreichen Programm! Sie hatte etwas über ein Jahr dann wurde Sie von der Kreisschulleitung? Mit Hilfe der Presse gefeuert. Als Ersatz kam der ehemalige Direktor, ein bewährter Rentner, mit bester SED Praxis! Die geexte Frau VoXel, hatte Nervenzusammenbruch und lebt heute zurückgezogen in ZwiXXu!
Im Netz gefunden
Auszug
Leserzuschrift-DE zu Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit: Und die Besten verlassen das Land
Ob Start-ups, digitale Zukunftsfähigkeit oder Mathe-Kenntnissen von Schülern: Deutschland schneidet im internationalen Vergleich zunehmend schlecht ab. Und vor allem die Besten verlassen die Bundesrepublik, warnt unser Gastautor.
Wer analphabetischen Genschrott zusammen mit den Klügsten in Inklusions-Schuldkult-Schulen gegen Rechts schickt, braucht sich über schlechte Ergebnisse nicht zu wundern. Dazu kommen der Gender- und Gutmenschenvirusbefall der Sexualkunde-Lehrer*ix*innen mit Wissenschafts- und Wahrheits-Phobie im Klimatrip und die Auswirkungen der islamischen Komponente. Mehr braucht man wirklich nicht für katastrophale Bildungsergebnisse.
Auszug Ende
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So langsam spinnen die immer mehr. Jeder will politisch korrekter sein. Blödmänner am Werk.