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Bundestag: Keine Nachtsitzungen mehr

Im Bundestag wird bisher noch oft bis in die Nacht hinein beraten. (dpa / Kay Nietfeld)

Nach den Schwächeanfällen von zwei Abgeordneten sollen die Nachtsitzungen im Bundestag abgeschafft werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Grosse-Brömer, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, man habe sich mit den anderen Fraktionen mehrheitlich auf eine Straffung des Plenarbetriebs geeinigt.

Durch die Neuregelung könnten Sitzungen bis in die frühen Morgenstunden vermieden werden. Demnach sollen die meisten Debatten von 38 auf 30 Minuten gekürzt und fünf Tagungsordnungspunkte von den langen Donnerstagssitzungen auf den Mittwoch vorgezogen werden. – Neben der Unionsfraktion unterstützen auch SPD, Linkspartei, FDP und Grüne das Vorhaben. Die AfD lehnt es ab.

Am 7. November war der CDU-Politiker Matthias Hauer während einer Rede im Parlament zusammengebrochen. Am selben Tag erlitt auch die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos einen Schwächeanfall. Das hatte eine Debatte über die Arbeitszeiten der Abgeordneten ausgelöst.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.11.2019 


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