Lucassen: AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Verteidigungsausschusses

Rüdiger Lucassen

06.01.2020 – 09:20

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag:

Berlin (ots)

Die Bundesregierung sieht nach der Tötung des iranischen Top-Terroristen Soleimani durch die USA keine Notwendigkeit das deutsche Streitkräftekontingent aus dem Irak abzuziehen. Ganz im Gegenteil, die Ausbildungsmission werde zurzeit lediglich unterbrochen, so das Verteidigungsministerium.

Jetzt wurde eine Resolution des Repräsentantenrats der Republik Irak bekannt, die den Abzug aller ausländischen Soldaten fordert. Das Unterstützungsersuchen der irakischen Seite war aber die Grundlage für die mit knapper Mehrheit erfolgte Mandatierung durch den Deutschen Bundestag.

Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit:

Screenshot (657)

„Damit wird deutlich, dass der vom Deutschen Bundestag mandatierte Einsatz nicht mehr fortgesetzt werden kann. Aus diesem Grund und wegen der drastisch verschlechterten Sicherheitslage im Irak fordert die AfD-Bundestagsfraktion am eine rasche Sondersitzung des Verteidigungsausschusses unter Anwesenheit von Frau Kramp-Karrenbauer.“

Pressekontakt:

Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 22757225

Original-Content von: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, übermittelt durch news aktuell

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.01.2020


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ulrike
ulrike
4 Jahre zuvor

Wir haben und hatten dort noch nie was zu suchen. Laufen nur den Amis hinterher. Es ist zum kotzen was unser BT so alles bestimmt.

gerhard
gerhard
4 Jahre zuvor

Irak fordert den Abzug aller ausländischen Soldaten..Mein AKK wir haben Sonderstatus oder sind eine Extrawurst…oder befehlen die Amis zu bleiben…