USA: Verwirrung über Truppen im Irak

Ein US-Hubschrauber hebt an einer amerikanischen Militärbasis im Irak ab.  (AHMAD AL-RUBAYE / AFP)
US-Truppen in der Nähe der irakischen Stadt Mossul (Archiv). (AHMAD AL-RUBAYE / AFP)

Das US-Verteidigungsministerium hat Angaben über einen Abzug amerikanischer Truppen aus dem Irak zurückgewiesen. Es sei keine Entscheidung getroffen worden, den Irak zu verlassen, sagte Verteidigungsminister Esper. Ein Schreiben eines US-Generals hatte zuvor für Verwirrung gesorgt. Teile der deutschen Truppen sollen indes verlegt werden.

Der General hatte in Bagdad in einem Schreiben an die irakische Armeeführung angekündigt, die von den USA geführte Anti-IS-Militärkoalition wolle aus dem Land abziehen und werde den Schritt in den kommenden Wochen vorbereiten. Jetzt erklärte der amerikanische Generalstabschef Milley, dieses Schreiben sei ein Entwurf gewesen, der versehentlich an die Öffentlichkeit gelangt sei. Das irakische Parlament hatte nach dem US-Drohnenangriff auf den iranischen General Soleimani im Irak den Abzug der US-Truppen gefordert.

Bundeswehr verlegt Truppen in Nachbarländer

Die Bundesregierung plant eine Verlegung von Truppen aus dem Irak. Das hätten Verteidigungs- und Außenministerium dem Bundestag in einem Schreiben mitgeteilt, berichten Korrespondenten. Das Vorhaben betreffe insbesondere die Standorte Bagdad und Tadschi. Die dort eingesetzten Soldaten würden zeitnah nach Jordanien und Kuwait verlegt.

Am Freitag kommen die EU-Außenminister in Brüssel zu einem Sondertreffen zusammen, um über die Krise zu beraten. Am Samstag reisen Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas zu Konsultationen nach Moskau.

Weber nimmt Europa in die Pflicht

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, der CSU-Politiker Weber, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die EU müsse im Nahen Osten mehr Engagement zeigen. Europäische Soldaten sollten künftig gemeinsam Verantwortung in den Krisenregionen in unserer Nachbarschaft übernehmen. Die Spannungen in der Region seien besorgniserregend. Zentraler Faktor der Instabilität seien der Iran und seine Führung, meinte Weber.

SPD-Fraktionschef Mützenich sieht durch die Tötung des iranischen Generals Soleimani durch einen US-Drohnenangriff eine schwere Belastung für die transatlantischen Beziehungen. Das Verhältnis zu Washington sehe sich tiefgreifenden Veränderungen und Belastungen ausgesetzt, sagte Mützenich der „Süddeutschen Zeitung“. Deutschland werde den Folgen der gezielten Tötung eines staatlichen Repräsentanten durch eine westliche Demokratie nicht aus dem Weg gehen können.

Quelle: Deutschlandfunk vom 07.01.2020


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