Bundestags-Vizepräsidentin Roth will den Deutschen Bundestag verkleinern, indem die Anzahl der Wahlkreise verringert wird.

Das sei zwar nicht einfach, sagte die Grünen-Politikerin Roth im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Man müsse aber eine Antwort finden auf den drohenden Kollaps, für den Fall, dass im Parlament mehr als 800 Abgeordnete vertreten seien. Es gehe schlicht um Arbeitsfähigkeit. Wenn Ausschüsse Größenordnungen annähmen, die so groß seien wie Landtage, dann sei es „sehr sehr schwer“, konkret Gesetzesarbeit zu leisten.

Zweitgrößtes Parlament der Welt

Roth kritisierte, der Bundestag sei schon heute das zweitgrößte Parlament der Welt, hinter China. Das ist tatsächlich so. Der Nationale Volkskongess in Peking besteht aus rund 3.000 Mitgliedern. Allerdings tritt die offizielle Vertretung der rund 1,4 Milliarden Menschen in China nur ein Mal im Jahr zusammen und hat lediglich auf dem Papier weitreichende Macht.

In der Größe gleich danach folgt der Deutsche Bundestag mit einer Größe von momentan 709 Abgeordneten. Bei der nächsten Wahl 2021 könnten es rund 800 werden. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier repräsentieren in etwa 81 Millionen Menschen.

Das britische Unterhaus, Vertretung von rund 66 Millionen Menschen, umfasst 650 Politikerinnen und Politiker. Die rund 60 Millionen Einwohner Italiens entsenden 630 Abgeordnete nach Rom. Im Parlament Indiens, ein Staat mit einer Bevölkerung von mehr als 1,3 Milliarden, sind 545 Menschen vertreten. In der russischen Duma sitzen 450 Vertreterinnen und Vertreter der rund 145 Millionen Einwohner.

Dass in Deutschland eine Wahlrechtsreform nötig ist, darüber sind sich grundsätzlich alle Fraktionen im Bundestag. Sie werden sich nur nicht einig über den Weg dahin.

Quelle: Deutschlandfunk vom 02.02.2020