Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Berlin: Kabinett befasst sich mit Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen

Das Bundeskabinett; hier bei einer Sitzung im September 2019 (dpa / Bernd von Jutrczenka )

Das Bundeskabinett in Berlin befasst sich am Vormittag mit der Verlängerung von zwei Bundeswehr-Einsätzen in Afrika.

Im Südsudan sind deutsche Soldaten an einer Mission der Vereinten Nationen beteiligt, der UNMISS; in der westsudanesischen Krisenregion Darfur an einer Mission der Afrikanischen Union und der UNO. Die aktuellen Mandate erlauben der Bundeswehr den Einsatz von insgesamt bis zu 100 Kräften.

Zudem berät das Kabinett über einen Bericht zur Bewertung des Gesetzes, das die Registrierung und den Datenaustausch zu asylrechtlichen Zwecken verbessern soll.

Quelle: Deutschlandfunk vom 05.02.2020


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