Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Bundesregierung verbietet Export von medizinischer Schutzausrüstung

DEUTSCHLAND

 

Die Bundesregierung untersagt den Export von Atemmasken und anderer medizinischer Schutzausrüstung. Eine entsprechende Anordnung ist am Mittwoch im Bundesanzeiger veröffentlicht worden, teilte das Bundesministerium für Gesundheit via Twitter mit.

Der Krisenstab hat die außerordentliche Dringlichkeit für die Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung festgestellt, hieß es. Das BMG beschafft diese zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser sowie für Bundesbehörden.

„Im Bundesanzeiger wurde heute eine Anordnung des BMWi veröffentlicht, wonach der Export von medizinischer Schutzausrüstung (Atemmasken, Handschuhe, Schutzanzüge etc.) ins Ausland verboten ist. Ausnahmen sind nur unter engen Voraussetzungen möglich“, so das Bundesministerium für Gesundheit.

BMG

@BMG_Bund

Der Gemeinsame Krisenstab von @BMG_Bund und @BMI_Bund, der nach Pandemieplan zur Bekämpfung des Coronavirus gegründet wurde, hat gestern zum dritten Mal getagt und folgende Beschlüsse gefasst:

BMG

@BMG_Bund

Der Krisenstab stellt die außerordentliche Dringlichkeit für die Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung fest. Das BMG beschafft diese zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser sowie für Bundesbehörden.

 

​Bis Mittwochvormittag meldet das Robert Koch Institut 240 Krankheitsfälle in Deutschland, am Dienstagnachmittag waren es noch 196. Inzwischen hat sich die Epidemie auf 15 Bundesländer ausgebreitet. Besonders in Baden-Württemberg nahm die Zahl der Fälle zuletzt deutlich zu. Am stärksten ist aber nach wie vor Nordrhein-Westfalen betroffen mit inzwischen 111 Patienten. Weltweit gebe es insgesamt 93.137 Fälle.

Zuvor war berichtet worden, dass der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag in seinem Twitter-Account mitgeteilt hatte, dass Schutzmasken in Frankreich zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie beschlagnahmt werden. Diese Maßnahme betreffe sowohl existierende Lagerbestände als auch die laufende Produktion, schrieb Macron. Die Masken sollten nicht nur an im Gesundheitswesen arbeitende Personen verteilt werden, sondern auch an diejenigen Bürger, die schon am neuen Virus erkrankt seien.

ai/dpa

Quelle: Sputnik vom 04.03.2020


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