GESELLSCHAFT
Der Mitbegründer der Initiative „Nicht ohne uns!“ Anselm Lenz ist am Freitag am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Eindämmungsverordnungen in Berlin festgenommen worden.
Wie in den Wochen zuvor, versammelten sich am 1. Mai zahlreiche Menschen am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz zu einer Demonstration gegen die Corona-Verordnungen. Die Polizei nahm zahlreiche Teilnehmer fest, darunter den Mitorganisator Anselm Lenz.
Laut der „taz“ wurde Lenz, kurz nachdem er aus einem Taxi gestiegen war, von Polizisten festgenommen. „1. Mai 2020. Artikel 20, Absatz 4 Grundgesetz“, soll er während der Festnahme gerufen und damit auf den Widerstandsartikel verwiesen haben. Gegen Lenz soll ein Betretungsverbot des besagten Bereiches verhängt worden sein.
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Seit Ende März finden unter dem Motto „Nicht ohne uns!“ Demonstrationen gegen Einschränkungen der Grundrechte durch Corona-Maßnahmen statt. In einem Interview, das Anselm Lenz erst kürzlich Sputnik gegeben hat, sagte der Aktivist, dass es der Bewegung um die Verteidigung der liberalen Freiheitsrechte gehe.
Ihm zufolge hat es vor der Einführung der Corona-Beschränkungen keine öffentliche Debatte darüber gegeben. Man sei quasi in eine „diktatorische Ausnahmesituation“ versetzt worden. In einer demokratischen Republik sei dies nicht hinnehmbar. Unter anderem meldete er Zweifel an der Interpretation des Virus an.
„Nicht ohne uns“ sei von vornherein als bundesweite Bewegung angelegt gewesen, so Lenz. „Wir demonstrieren friedlich und wir halten die Hygieneregeln, wie sie die Bundeskanzlerin vorgegeben hat, ein, soweit wir es können.“
Medien kritisieren die Demos als Sammelbecken für Verschwörungstheoretiker.
Berliner Demos am 1. Mai
Nach Polizeiangaben war es tagsüber in Berlin größtenteils friedlich geblieben. Kleinere Kundgebungen und Protestaktionen, wie beispielweise ein Autokorso linker Aktivisten im Grunewald und eine Aktion im Görlitzer Park, seien ohne Zwischenfälle verlaufen.
Am frühen Abend soll ein Journalistenteam des ZDF angegriffen worden sein. Die Polizei sprach von mindestens fünf Verletzten. Sechs Tatverdächtige, fünf Männer und eine Frau, seien daraufhin festgenommen worden.
Wegen der Corona-Auflagen waren am Freitag große Demonstrationen verboten. Der Berliner Senat hat lediglich rund 30 kleine Demonstrationen genehmigt. Insgesamt sind 5000 Polizisten im Einsatz.
mka/gs
Quelle: Sputnik vom 01.05.2020
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