- Plakate auf einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen in Dresden (Sachsen) (dpa/Sebastian Kahnert)
Die Verbreitung von Verschwörungsmythen auf den Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen bereitet Politik und Sicherheitsbehörden zunehmend Sorge.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, sagte der „Welt am Sonntag“, man beobachte einen Trend, dass Extremisten das Demonstrationsgeschehen instrumentalisierten. Aktuell würden die Corona-Proteste mehrheitlich von verfassungstreuen Bürgern durchgeführt. Es bestehe aber die Gefahr, dass insbesondere Rechtsextremisten sich mit ihren Feindbildern und staatszersetzenden Zielen an deren Spitze stellten. Haldenwang warnte, was im Internet mit Propaganda, Verschwörungstheorien und Falschnachrichten begonnen habe, werde nun in die reale Welt getragen.
Auch der thüringische Innenminister und Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Maier, sprach von Versuchen, die Corona-Proteste zu unterwandern. Im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland betonte der SPD-Politiker, es gebe aber auch legitime Proteste. Ähnlich äußerte sich der sächsische Ministerpräsident Kretschmer. Er warb in einem Video auf Twitter für eine „vernünftige Diskussionskultur“ und um Verständnis für die schwierigen Entscheidungen der Politik in der Corona-Krise.
Quelle: Deutschlandfunk vom 17.05.2020
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