Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Coronavirus-Pandemie: Mehrere Landesparlamente wollen Lockerungen beschließen

Viele Bundesländer beraten heute über Lockerungen der Corona-Beschränkungen. (dpa/Filipp Brem/Sputnik)

Zahlreiche Bundesländer wollen heute weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschließen.

Neben Thüringen beraten die Landesparlamente von Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Hamburg über weitere Schritte zur Aufhebung von Kontaktsperren. Der thüringische Ministerpräsident Ramelow war in die Kritik geraten, weil seine Ankündigung, die Corona-Maßnahmen zu lockern, als vollständige Aufhebung der Maskenpflicht und Abstandsregeln verstanden wurde. Der Linken-Politiker verteidigte seinen Vorstoß unter anderem in der ARD: Das sei kein Aufruf zur Leichtfertigkeit, aber man müsse Verbote umwandeln in Gebote.

Besonders das Nachbarland Bayern hat Bedenken. Der bayerische Ministerpräsident Söder sprach von einem fatalen Signal. Es entstehe der Eindruck, Corona sei nicht mehr da. Deutschland verspiele damit seinen Vorsprung bei der Bekämpfung des Virus.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.05.2020 


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