- Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD (picture alliance / Fabian Strauch)
Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans hat seine Partei im Streit um Autokaufprämien gegen Vorwürfe von IG Metall und Betriebsräten verteidigt.
Es könne nicht sein, dass eine Branche dem Staat diktiere, auf welche Weise die Förderung zu erfolgen habe, sagte Walter-Borjans der „Augsburger Allgemeinen“.
Die Sozialdemokraten hatten eine Kaufprämie für schadstoffarme Benziner- und Dieselfahrzeuge im Konjunkturpaket verhindert. Dafür wurde die Parteispitze unter anderem von IG-Metall-Chef Hofmann und dem Vorsitzenden des MAN-Konzernbetriebsrats, Stimoniaris, kritisiert. Beide warfen der SPD vor, nicht mehr die Interessen von Arbeitnehmern zu vertreten. Walter-Borjans meinte dazu, man wolle, dass die Autoindustrie noch stärker auf die Arbeitsplatzsicherung der Zukunft setze, etwa durch die Entwicklung von klimafreundlichen Elektroautos. Im Gegensatz zu Verbrennungsmotoren werden diese im beschlossenen Konjunkturpaket gefördert.
Quelle: Deutschlandfunk vom 06.06.2020
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