Thomas Kemmerich verliert Mandat im Erfurter Stadtrat

Kemmerich: „Landtag verweigert Debatte über bessere Vereinbarkeit ...

Thomas Kemmrich (FDP)

Weimar, 11. Juni 2020 (ADN). Der ehemalige Wenige-Tage-Ministerpräsident Thomas Kemmerich Thüringens verliert sein Mandat im Erfurter Stadtrat. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar am Donnerstag nach der mündlichen Verhandlung am Vortag in der Weimarer Kongresshalle entschieden. Wie Gerichtspräsidentin Elke Heßelmann in einer Pressemitteilung informiert, wurde die Wahl des FDP-Politikers aufgrund einer Anfechtungsklage aufgehoben. „Es konnte auch in der mündlichen Verhandlung nicht festgestellt werden, dass er tatsächlichen einen Aufenthaltsschwerpunkt in Erfurt hat“, heißt es in der Mitteilung. Damit gelte die gesetzliche Vermutung, wonach der Hauptwohnsitz am Wohnsitz der Familie in Weimar begründet ist. Mit Rechtskraft der Entscheidung scheide der Beigeladene aus. Der Platz werde durch einen Nachrücker der FDP-Liste besetzt.

Kemmerich selbst kündigte bereits an, gegen das Urteil Widerspruch einzulegen und vor das Thüringer Oberverwaltungsgericht zu ziehen. ++ (kw/mgn/11.06.20 – 192)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 11.06.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
3 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
ulrike
ulrike
3 Jahre zuvor

Da geilen sich wieder ein paar Deppen auf dass es kracht.
Alle gehirnamputiert.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
3 Jahre zuvor

Der könnte heute noch Miprä sein wenn die AfD sich nicht so Grottendämlich bei der dritten Abstimmung rausgehalten hätte! Der Rammelow und „IM Erika“ würden im Thüringer Landtag wie der rasende Furz auf der Gardinenstange durch den Saal brettern und könnten gegen einen „demokratisch“ gewählten nichts unternehmen. Er hat versucht seine Familie zu schützen, das kann anerkannt werden. Was Er und wir sehen müssen und schon längst begriffen haben: DIE!!! DIE, treten nach! Das war es dann mit dem Sitz im Stadtrat!!!
Da können wir auch auf den Tasten am Rechner rumhämmern oder klappern lassen wie wir wollen, wenn wir schreiben: Der Pecher in Zwickau hat auch nicht seinen Hauptwohnsitz in Zwickau und sitzt im Stadtrat! Da können wir der Pifi vorlegen was wir wollen. Der Fakt ist: Kemmerich ist demokratisch gewählt worden und das bricht hier in der Politik jedem das Genick mit zusätzlichem Aschtritt! Die Pifi in Zwickau lässt eher bei Regen die nächste Sonnenfinsternis in der Stadthalle stattfinden als den Pecher die Kugelschreiber Mine einzuziehen! Es ist die Muppet Show Abteilung: „Schweine im Weltall.“

birgit
birgit
3 Jahre zuvor

Gleicher Fall wie Mario Pecher in Zwickau. Jahrelang von PIFI geschützt, obwohle hier nicht wohnhaft sondern, in Hartmannsdorf bei Chemnitz.

Bin mal gespannt wer das Schutzschild übernimmt, wenn die Krake in Ruhestand geht.