- Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld)
Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans lehnen Überlegungen nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ab.
Dies wäre kein geeignetes Mittel, um rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr vorzubeugen, erklärten sie in Berlin. Die Wehrpflicht stehe nicht im Zusammenhang mit der gefährdeten Demokratiefestigkeit einzelner Bereiche der Bundeswehr, die nie mit Wehrpflichtigen besetzt worden seien. Damit bezogen Esken und Walter-Borjans sich offenbar auf die Eliteeinheit KSK, die nach mehreren rechtsextremistischen Vorfällen umstrukturiert werden soll. Die neue Wehrbeauftragte Högl – ebenfalls SPD – hatte vor diesem Hintergrund eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht angestoßen.
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer wandte sich gegen den Vorstoß und kündigte stattdessen einen neuen Freiwilligendienst in der Bundeswehr an. Er soll eine sechsmonatige militärische Grundausbildung sowie daran anschließende heimatnahe Reserve-Einsätze beinhalten.
Quelle: Deutschlandfunk vom 05.07.2020
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