Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Die nächste Corona-Zumutung kommt: Demnächst Ausreiseverbote aus „Hot spots“

14. Juli 2020
Die nächste Corona-Zumutung kommt: Demnächst Ausreiseverbote aus „Hot spots“
NATIONAL

Berlin/Gütersloh. Das hätte der DDR alle Ehre gemacht: Reiseverbote wird es demnächst auch in der Bundesrepublik geben – Corona macht´s möglich. Bei künftigen Corona-Ausbrüchen plant die Bundesregierung nun Ausreiseverbote aus den betroffenen „Hot spots“. Das erfuhr die dpa am Montag nach einer Video-Schaltung von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) mit den Staatskanzlei-Chefs der Bundesländer.

Nach dpa-Informationen handelte es sich um einen „ergebnisoffenen Meinungsaustausch“ über technische Anpassungen bestehender Regelungen. Beschlüsse habe es nicht gegeben. In den nächsten Tagen soll es weitere Gespräche geben.

Die jetzt geplanten Reiseverbote kündigten sich in den letzten Wochen bereits an. Schon nach den zahlreichen Positiv-Tests an Mitarbeitern des Fleischverarbeiters Tönnies in Nordrhein-Westfalen waren regionale Einschränkungen im öffentlichen Leben in den Kreisen Gütersloh und Warendorf verhängt worden. Betroffen waren zeitweise rund 640.000 Einwohner. Mehrere Bundesländer verhängten Beherbergungsverbote für Menschen aus den beiden Kreisen. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 14.07.2020 


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