- Der Sicherheitsrat der UNO in New York (imago stock&people / Ute Grabowsky)
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Resolution der USA zur unbegrenzten Verlängerung des UNO-Waffenembargos gegen den Iran abgelehnt. US-Außenminister Pompeo sprach von einem „Versagen“ des Gremiums; das sei „unentschuldbar“.
Dagegen stimmten Russland und China. Elf Staaten – darunter auch US-Verbündete wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien – enthielten sich. Neben den USA stimmte nur die Dominikanische Republik für den Entwurf.
Hintergrund ist das Auslaufen des aktuellen Waffenembargos gegen den Iran im Oktober. Das war 2015 nach dem Iran-Atomabkommen vereinbart worden, aus dem die USA mittlerweile ausgestiegen sind.
Washington könnte nun den sogenannten Snapback-Mechanismus auslösen: Das ist eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens, die Wiedereinsetzung aller Sanktionen aus der Zeit vor dem Vertrag zu erreichen – ohne, dass dies durch ein Veto anderer Mitglieder im Sicherheitsrat verhindert werden könnte.
Quelle: Deutschlandfunk vom 15.08.2020
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