Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD): nicht auf Rot-Rot-Grün fixieren

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann (picture alliance / dpa / Christophe Gateau)

Der SPD-Politiker Oppermann hat seine Partei aufgerufen, sich mehrere Koalitionsoptionen nach der nächsten Bundestagswahl offenzuhalten.

Nach insgesamt drei Großen Koalitionen wäre es an der Zeit, wieder in den „Normalmodus zu wechseln“, sagte der Bundestagsvizepräsident dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Dabei dürfe die SPD keineswegs nur auf die Variante Rot-Rot-Grün fixiert sein, sondern müsse sich auch die Option einer Ampelkoalition offenhalten, die die liberale Demokratie verteidige und zugleich die ökologische sowie wirtschaftliche Modernisierung Deutschlands vorantreibe.

Oppermann und Stegner: Ampel-Option offenhalten

Auch der schleswig-holsteinische SPD-Landtagsfraktionschef Stegner sprach sich dafür aus, ein Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Freien Demokraten nicht auszuschließen, sollte das Wahlergebnis dies ermöglichen.

Der SPD-Kovorsitzende Walter-Borjans nannte als Potenzial seiner Partei bei der nächsten Bundestagswahl einen Stimmenanteil von 30 Prozent. Er glaube nach wie vor daran, dass dies gelingen könne, sagte Walter-Borjans dem ZDF. Angesichts der Diskussionen um den Wechsel an der Spitze der Union sollte die SPD mit Geschlossenheit und Klarheit punkten können.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.08.2020 


alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Die mobile Version verlassen