Finanzminister Scholz hat wegen des Rückgangs der Steuereinnahmen durch die Coronakrise auch für nächstes Jahr eine hohe Verschuldung des Bundes angekündigt.

Er sprach von einer erheblichen zusätzlichen Kreditaufnahme. Im Vergleich zu 2019 werde der Bund im laufenden Jahr gut 50 Milliarden Euro weniger einnehmen. Der Minister hatte zuvor das Ergebnis einer Sonder-Steuerschätzung vorgelegt, mit der die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise bewertet werden. Demnach müssen Bund, Länder und Gemeinden für den Zeitraum 2020 bis 2024 mit rund 29,6 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im Frühjahr erwartet worden war. Ein Teil des Einnahmerückgangs ist allerdings weniger dem wirtschaftlichen Einbruch durch Corona geschuldet, als den Maßnahmen zur Bewältigung der Krise. Im laufenden Jahr schlagen dabei vor allem die befristete Mehrwertsteuersenkung mit etwa 20 Milliarden Euro und der Kinderbonus mit vier Milliarden Euro zu Buche.

Die neuen Zahlen sind Grundlage für den Entwurf des Bundeshaushalts 2021, den das Kabinett am 23. September beschließen soll.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.09.2020