Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Zeitungsbericht – EU-Kommission: Türkei bewegt sich weg von Europäischen Union

Blick über Istanbul vom Galataturm aus (imago/BE&W)

Die Chancen für eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union werden immer geringer.

Das geht laut der Zeitung „Die Welt“ aus dem neuen jährlichen Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu den Beitrittsgesprächen hervor, der heute Nachmittag veröffentlicht werden soll. So habe Ankara etwa keinerlei Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung gemacht. Zudem sei immer noch keine effektive Gewaltenteilung im Land erkennbar und es bestünden weiterhin ernsthafte Bedenken über die Funktionsfähigkeit der Wirtschaft. Weiter heißt es, Ankara bewege sich immer weiter weg von der Europäischen Union und verzeichne ernsthafte Rückschritte mit Blick auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und die Unabhängigkeit der Justiz.

Die Türkei ist schon seit 2005 Kandidat für den Beitritt zur EU. Die Verhandlungen liegen aber auch wegen der Menschenrechtslage im Land de facto auf Eis.

Quelle: Deutschlandfunk vom 06.10.2020 


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