- Finanzminister Olaf Scholz hat einen Kurswechsel der Bundesregierung zur Rassismus-Studie in Aussicht gestellt.s (picture alliance/Kay Nietfeld/dpa)
Die Bundesregierung will nach monatelangem Streit nun doch eine Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei anfertigen lassen.
Vizekanzler Scholz sagte in einem WDR-Podcast, es werde eine Studie geben. Er tausche sich dazu „jeden zweiten Tag“ mit Bundesinnenminister Seehofer aus. Seehofer hatte eine Rassismus-Studie, die nur die Polizei in den Blick nimmt, wiederholt abgelehnt. Es gebe kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern, betonte der CSU-Politiker noch vor wenigen Tagen.
In den vergangenen Monaten waren Chatgruppen in mehreren Bundesländern aufgedeckt worden, in denen Polizisten rechtsextreme Inhalte geteilt hatten. Die SPD hatte Seehofer daraufhin aufgefordert, sein Nein zur Studie zu überdenken. Scholz tritt als Spitzenkandidat der SPD im nächsten Bundestagswahlkampf an.
Quelle: Deutschlandfunk vom 20.10.2020
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