- Seit der Präsidentenwahl am 9. August kommt es in Belarus zu Protesten gegen Staatschef Lukaschenko. (picture alliance/Stringer/TASS/dpa)
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE, empfiehlt, die Präsidentenwahl in Belarus zu annullieren.
In einem Bericht heißt es, man habe überwältigende Beweise dafür, dass das Wahlergebnis gefälscht worden sei. Die OSZE hatte Mitte September eine Experten-Kommission zusammengestellt, die möglichen Wahlbetrug und Menschenrechtsverletzungen in Belarus untersuchen sollte. Die Initiative dazu ging von 17 Staaten aus, darunter Frankreich und die USA. In einer gemeinsamen Erklärung der Länder hieß es, der OSZE-Bericht bestätige ihre Bedenken. In einem ersten Schritt müssten nun die belarussischen Behörden ihre Gewalt gegen friedliche Demonstranten einstellen.
In Belarus gibt es seit der Präsidentschaftswahl am 9. August Proteste und Streiks gegen Staatschef Lukaschenko und dessen offiziell verkündeten Sieg. Im Zuge der Demonstrationen gab es mehrere Tote, hunderte Verletzte und tausende Festnahmen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 06.11.2020
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