Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Bensouda, will wegen zahlreicher mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Ukraine-Konflikt Ermittlungen einleiten.

Es gebe hinreichende Grundlagen für die Annahme, dass in der Ukraine Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit stattgefunden hätten, die unter die Jurisdiktion des Gerichts in Den Haag fielen, erklärte Bensouda in einer Mitteilung. Sie werde die Einleitung einer förmlichen Untersuchung beantragen. Die Verbrechen seien von verschiedenen Kriegsparteien begangen worden.

Die Ukraine ist kein Mitgliedstaat des Internationalen Strafgerichtshofs. Die Regierung in Kiew hatte dem Gericht aber 2015 erlaubt, eine Voruntersuchung zu Vorwürfen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei den Maidan-Protesten im Jahr 2014 einzuleiten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.12.2020

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