Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

„Querdenken“ in Dresden: Polizei setzt anreisende Demonstranten fest

Nach dem Demonstrationsverbot rechnet die Polizei in Dresden mit Konflikten (dpa/Robert Michael)

In Dresden hat die Polizei nach eigenen Angaben 26 Menschen in Gewahrsam genommen, die trotz eines Verbots zu einer „Querdenken“-Demonstration in der Stadt angereist sind.

Die Personen seien mit dem Zug angekommen, erklärte die Polizei Sachsen. Auch ein Reisebus sei gestoppt worden und werde wieder aus der Stadt herausgeleitet. Die Behörden der sächsischen Landeshauptstadt hatten die Versammlung unter Verweis auf den Infektionsschutz verboten. Das Verwaltungsgericht Dresden und das Oberverwaltungsgericht Bautzen bestätigten die Entscheidung. Inzwischen rief der Veranstalter das Bundesverfassungsgericht an.

Die Initiative „Querdenken“ hatte in Dresden eine Kundgebung mit bis zu 4.000 Menschen angemeldet. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot präsent, um das Verbot und die Einhaltung der Corona-Regeln durchzusetzen. Für die Stadt gelten seit heute generelle Ausgangsbeschränkungen.

Auch in Frankfurt am Main und in Erfurt wurden für heute geplante Demonstrationen gegen den Umgang mit der Corona-Pandemie untersagt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.12.2020

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