In den USA werden die Präsidentschaftswahlen über die Abstimmung der Wahlmänner entschieden. Gestern fand diese Abstimmung statt, jedoch nicht ohne Kontroversen. Joe Biden behauptete im Anschluss seinen Sieg, obwohl Vorwürfe von Wahlbetrug weiter im Raum stehen. Die Republikaner hoffen nun auf eine anderslautende Entscheidung im Kongress.

Der ehemalige Vizepräsident unter Barack Obama, Joe Biden, dementiert jegliche Betrugsvorwürfe bei den 2020-Wahlen und erklärte sich selbst am 14. Dezember zum Sieger der Wahlmännerabstimmung. Kurz zuvor hatten Republikaner aus sieben umkämpften Staaten ihre Einwände an den Kongress geschickt. Darunter zählen Pennsylvania, Michigan, Arizona, Georgia, Wisconsin, New Mexico und Nevada.

1960 gingen die Demokraten den gleichen Schritt in Hawaii. Damals reichten sie eine alternative Wahlmänner-Liste für John F. Kennedy ein, nachdem der Gouverneur von Hawaii den republikanischen Präsidentschafts-Anwärter Richard Nixon als Sieger bestätigt hatte. Der Kongress entschied sich schließlich dazu, die Wahlmänner der Demokraten zu bestätigen.

Biden fordert Trump auf, Rennen aufzugeben

Biden ging auf die aktuellen Rechtsstreitigkeiten nicht ein. Er dementierte jede Art von Wahlbetrug und forderte Präsident Donald Trump auf, das Rennen um den Posten des US-Präsidenten aufzugeben.

„Insgesamt haben die gewählte Vizepräsidentin Kamela Harris und ich 306 Wahlmännerstimmen erhalten – weit mehr als die 270 Wahlmännerstimmen, die für den Sieg nötig sind. 306 Wahlmännerstimmen ist die gleiche Anzahl von Wahlmännerstimmen, die Donald Trump und Mike Pence im Jahr 2016 erhalten haben. Damals bezeichnete Präsident Trump sein Ergebnis im Electoral College als Erdrutschsieg. Nach seinen eigenen Maßstäben stellten diese Zahlen damals einen klaren Sieg dar. Ich schlage jetzt respektvoll vor, sie tun das jetzt auch,“ sagte Biden mit Blick auf seine Unterlagen.

„In Amerika ergreifen Politiker nicht die Macht – das Volk verleiht ihnen die Macht“, fügte der ehemalige Vizepräsident hinzu.

Dominion Wahlmaschinen für forensische Prüfung freigegeben

Seit dem Wahltag haben Trump und Drittparteien-Gruppen rechtliche Anfechtungen des Wahlergebnisses in sechs Staaten vorgenommen. Keine der Bemühungen hat bisher Früchte getragen. Eine Klage, die von Texas eingebracht und von 19 republikanischen Generalstaatsanwälten unterstützt wurde, hat der Oberste Gerichtshof der USA abgelehnt.

Andere Klagen werfen Dominion Voting Systems vor, Wahlmaschinen zu produzieren, die auf Wahlmanipulation ausgelegt sind. Am Montagmorgen genehmigte ein Richter die Veröffentlichung einer forensischen Untersuchung der Dominion-Maschinen aus Antrim County, Michigan.

Der Autor des Berichts kam zu dem Schluss, dass die Maschinen absichtlich so konstruiert sind, dass sie eine außerordentliche Fehlerquote beim Einlesen der Stimmzettel produzieren. Diese müssen manuell nachgeprüft werden, wodurch Betrug begünstig wird.

Auch fehlten bei der Überprüfung der Dominion-Wahlmaschinen entscheidende Sicherheits- und Wahlprüfungsprotokolle für die Wahl 2020, obwohl diese für die vorherigen Jahre im System gespeichert waren. Das sei ein Indiz dafür, dass die Protokolle gelöscht sein könnten, um Beweise zu vernichten.

Biden spricht von ehrlicher und fairer Wahl

In seiner Rede betonte Biden, dass Wahlbeamte und freiwillige Helfer der Republikaner und Demokraten gleichermaßen, „wissen, dass die beaufsichtigten Wahlen ehrlich und frei und fair verliefen. Sie sahen es mit ihren eigenen Augen. Sie wurden auch nicht eingeschüchtert, um etwas anderes zu behaupten“.

„Wenn in Amerika Fragen über die Legitimität einer Wahl aufgeworfen werden, werden diese Fragen durch einen rechtlichen Prozess gelöst. Und das ist genau das, was passiert ist. Die Trump-Kampagne brachte Dutzende und Aberdutzende von Klagen ein, um die Ergebnisse zu überprüfen. Sie wurden angehört. Und sie wurden für unbegründet befunden“, fügte der ehemalige Vizepräsident hinzu.

Die meisten Klagen wurden nicht aus Mangel an Beweisen, sondern wegen anderer Gründe abgewiesen. Der Fall von Texas am Obersten Gerichtshof wurde fallen gelassen, weil der Lone Star State keine ausreichende Klagebefugnis vorweisen konnte. Somit kam es nicht zu einer Anhörung der Beweise.

„Jetzt ist es an der Zeit, das Blatt zu wenden“

Biden verwies auf die Ergebnisse der Nachzählungen in Georgia und Wisconsin, die am Ergebnis der Präsidentschaftswahl nichts geändert hätten. 

„Nichts von den unbegründeten Behauptungen über die Legitimität hat die Ergebnisse verändert“, sagte Biden. „Die Integrität unserer Wahlen bleibt intakt“, fügte er hinzu. „Jetzt ist es an der Zeit, das Blatt zu wenden, wie wir es in unserer Geschichte immer getan haben.“

Das Duell um die Wahlmänner in sieben Staaten wird wahrscheinlich im Kongress weiter ausgetragen. Die bestätigten Wahlmänner eines Bundesstaates können mit der Zustimmung eines Mitglieds des Repräsentantenhauses und eines Senators angefochten werden. In einem solchen Fall würden sich die Kammern des Kongresses zur Debatte und Abstimmung über den Wahlvorschlag zurückziehen.

Abhängig vom Ausgang der Senatswahlen in Georgia würde Trump eine nahezu einstimmige Unterstützung im Senat benötigen, um die Zustimmung von Bidens Wahlmännern zu blockieren – ein Schritt, der die Wahl in unbekanntes Terrain führen würde.

Das Original erschien in The Epoch Times USA mit dem Titel: Biden Denies Voter Fraud, Claims Election Victory (Deutsche Bearbeitung von nmc)

Quelle: Epoch Times vom 16.12.2020

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