Auch POLEN will nun ein Gesetz gegen den DIGITALEN FASCHISMUS beschließen. Der stv. Justizminister beklagt, dass „christliche und patriotische Inhalte zunehmend als ‚Hassrede‘ gebrandmarkt“ würden. Der öffentliche Diskurs dürfe nicht von anonymen Moderatoren kontrolliert werden, so der Minister. „Viele Verlage und auch Politiker sind an unserem Konzept interessiert, weil wir gesehen haben, dass die MEINUNGSFREIHEIT IN GEFAHR ist und wir sie schützen wollen.“
Die Bürgerrechtsorganisation PANOPTYKON pflichtet ihm bei: „So ein Gesetz steht ganz im Einklang mit dem, wofür die Zivilgesellschaft gekämpft hat – nämlich gegen willkürliche Online-Zensur. Nationale Gesetze sind ein besserer Maßstab dafür, welche Inhalte erlaubt sind, und welche nicht.“
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) via Markmobil vom 30.01.2021
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