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Niederlande: Partei von Premier Rutte stärkste Kraft bei Parlamentswahl

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte kann wohl weiterregieren: Seine Partei VVD hat die meisten Stimmen bei der Parlamentswehl erhalten. (picture alliance/dpa/Bernd von Jutrczenka)

Nach der Parlamentswahl in den Niederlanden zeichnet sich eine vierte Amtszeit von Ministerpräsident Rutte ab.

Einer Prognose des Fernsehsenders NOS zufolge erreicht seine konservativ-liberale Partei 36 statt bisher 33 der 150 Sitze im Unterhaus. Der links-liberale Koalitionspartner verbessert sich demnach auf 27 Sitze. Die größte Oppositionspartei, die rechtspopulisitische PVV von Geert Wilders, verliert drei Sitze und erhält 17 Mandate. Vermutlich werden künftig 17 Parteien in der Kammer vertreten sein, zwei mehr als bisher. Die Wahlbeteiligung lag bei 82 Prozent.

Rutte ist seit 2010 Ministerpräsident. Sollte er im Amt bestätigt werden, wäre er der am längsten amtierende Ministerpräsident in der Geschichte des Landes. Um eine Koalition zu bilden, ist er allerdings auf mehrere Partner angewiesen. Ruttes Regierung hatte im Januar ihren Rücktritt erklärt, war aber kommissarisch im Amt geblieben. Hintergrund war ein Skandal um zu unrecht zurückgeforderte Kinderbeihilfen, was Tausende Familien in finanzielle Not getrieben hatte.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.03.2021

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