Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

„Europa muss hart bleiben“: Frankreichs Premier lehnt TTIP-Abkommen mit USA ab


© Flickr/ Global Justice Now

Laut dem französischen Premier Manuel Valls kann ein Abkommen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA nicht zustande kommen, wenn es die Interessen der Europäischen Union nicht berücksichtigt.

„Ab jetzt darf ein Freihandelsabkommen, das die Interessen der Europäischen Union nicht berücksichtigt, nicht geschlossen werden. Europa muss hart bleiben. Und Frankreich wird darauf aufpassen“, sagte Valls, wie AFP meldet.

Er wolle aufrichtig sagen, dass es kein Abkommen über transatlantischen Handel geben könne, denn dieses Abkommen laufe in eine falsche Richtung, so Valls. Die Europäische Union verhandelt seit Juli 2013 über das TTIP-Abkommen. Es geht dabei um die weltweit größte Zone für zollfreien Handel mit einem Verbrauchermarkt mit 820 Millionen Menschen.

Die jetzige US-Administration gab zu verstehen, dass sie alles daran setzen werde, die TTIP-Verhandlungen bis zum Ablauf ihrer Amtszeit im November abzuschließen. Nach einigen Expertenschätzungen sind die mit der TTIP verknüpften Befürchtungen eine der Ursachen für die Volksabstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU.

Laut den TTIP-Gegnern widerspiegelt das Abkommen nur die Interessen der transnationalen Unternehmen, die um einen Abbau der Kontrolle und eine Schwächung der Regierungsmaßnahmen in Europa kämpfen.

Quelle: Sputnik vom 26.06.2016

Die mobile Version verlassen