Perverse Grundrechtseinschränkung der Corona-Diktatur im § 21 Infektionsschutzgesetz

Corona-Impfung | Landeshauptstadt Stuttgart


❌Diese Grundrechtseinschränkung ist richtig pervers. Wir sollen dulden, dass Geimpfte Stoffe emittieren, die uns schädigen können. WTF!??!❌👇🏼

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
§ 21 Impfstoffe

„Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder einer von der obersten Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.“

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__21.html

https://t.me/freiheitisteinRecht/203

Quelle: Der Waldgang auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.05.2021

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Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Jahre zuvor

Das ist richtig nett !

gerhard
gerhard
2 Jahre zuvor

Passend dazu in der ,,Süddeutschen Zeitung“

Kanzler Sebastian Kurz zeigt offen, wie wenig er sich um Grundrechte und den Rechtsstaat schert. Will er damit eine Verfassungskrise provozieren? …weiter heißt es….Es hat aber noch nie einen Bundeskanzler gegeben, der so offen gezeigt hat, dass er sich herzlich wenig um Verfassung, Grundrechte und den Rechtsstaat schert. Die Haltung von Sebastian Kurz: Legal? Egal! Und nach dieser Woche könnte man noch eine Steigerungsform hinzufügen.
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte Sebastian Kurz aufgefordert, bisher verweigerte Akten und Chatnachrichten endlich dem Parlament vorzulegen – genauer: dem parlamentarischen „Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“, ….

Woher kennen wir ähnliches…. Auch eine Merkel schert sich wenig oder gar nicht um die Grundrechte …

Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Pervers was da reingeschmuggelt wird.

Annette
Annette
2 Jahre zuvor

Ich weiß nicht von welchem Stamm Sie sind, aber das hier ist die BRD. Hier sind Menschenrechte so was von out.

birgit
birgit
2 Jahre zuvor

Also sind die Geimpften kontaminiert, wenn ich das richtig verstanden habe.
Schild umhängen mit dem Hinweis: Geimpfte bitte 3m Abstand einhalten, Danke !

Det
Det
2 Jahre zuvor

Grundrechte bekommt jeder vom Schöpfer mit in die Wiege gelegt,
sie sind unveräußerlich!!! Die Grundrechte von dem der sogenannte
Staat hier spricht sind die Rechte die er seinen PERSONEN = Firmen
einräumt und die er jederzeit wieder einkassieren oder ändern kann !!!

Alexander Berg
2 Jahre zuvor

Der Mensch sich in der anerzogenen Rolle des Opfers bewegt, wird immer etwas zum Beklagen finden, was wiederum auch zeigt, dass er sich darüber fremdbestimmen lässt, wenn man ihm nur genug Unsäglichkeiten präsentiert. Was dem Opfer bleibt, ist in der Regel sein Klageliedchen.