Magdeburg. Die noch junge Partei „Die Basis“ will die jüngste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt anfechten. Grund dafür sind auffällige Diskrepanzen zwischen Prognosen, die ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD vorausgesagt hatten, und dem deutlichen Sieg, den die CDU dann am Wahltag einfahren konnte.

Für Alkje Fontes, Vorsitzende des Landesverbandes der „Basis“, ist das ein Grund, mit einem Schreiben an den Landeswahlausschuß von Sachsen-Anhalt Einspruch einzulegen. In ihrer Begründung heißt es unter anderem: „Das offizielle Wahlergebnis der Landtagswahl zum 8. Landtag am 6. Juni 2021 hat viele Wähler in Sachsen-Anhalt verwundert, weil der Unmut mit dem Regierungshandeln ganz erheblich ist, auch wenn er sich oft nur hinter vorgehaltener Hand zeigt. Mein Eindruck ist, hier stimmt etwas nicht.“

Hier sehe man massive Unregelmäßigkeiten, die nun im Wege des Einspruches überprüft werden sollen.

Dazu gehören nach Ansicht der „Basis“ die Meldewege der einzelnen Wahlergebnisse, die Feststellung der Anzahl der Briefwähler und die Identifikation der Wahlberechtigten, die Briefwahlunterlagen angefordert hätten. So wurde laut Landeschefin Fontes in mehreren Fällen Wählern im Wahllokal mitgeteilt, daß sie Briefwahlunterlagen angefordert hätten, was von diesen jedoch verneint wurde.

„Die Basis“, die sich selbst als basisdemokratische und Corona-maßnahmenkritische Partei versteht, erreichte bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 1,5 Prozent und schaffte damit nicht den Einzug in den Landtag. Bekannte Mitglieder sind unter anderem Professor Sucharit Bhakdi und der Rechtsanwalt Reiner Füllmich.

Letzterer, der auch Spitzenkandidat der Partei für die Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt ist, erklärte zu den Vorgängen: „Wahlen legitimieren eine Regierung. Sie sind aktuell die letzte Bastion unseres Rechtsstaats. Sollte nun auch hier unrechtmäßige Einflußnahme durch die Regierung oder andere Kräfte erfolgen, dann müssen wir dies mit aller Kraft verhindern.“ (rk)

Quelle: zuerst.de vom 17.06.2021

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