Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Flutkatastrophe: Merkel verspricht schnelle Hilfe

Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18.7.2021 bei einem Besuch im vom Hochwasser teiweise zerstörten Dorf Schuld in Rheinland-Pfalz an der Ahr.  (Christof Stache / afp /dpa / ap)

Bundeskanzlerin Merkel hat bei einem Besuch im Hochwassergebiet in Rheinland-Pfalz den Betroffenen erneut umgehende Unterstützung zugesagt.

Am Mittwoch werde die Bundesregierung ein Programm verabschieden, sagte sie bei einem Besuch im besonders betroffenen Eifelort Schuld. Man werde Hand in Hand gehen mit Rheinland-Pfalz, um schnelle Hilfe zu leisten und im weiteren Verlauf den Aufbau der Infrastruktur zu gewährleisten. Merkel betonte, das Schicksal von Schuld stehe stellvertretend für alle betroffenen Gemeinden. Die CDU-Politikerin kündigte an, im August noch einmal in den Ort zu reisen. Begleitet von Ministerpräsidentin Dreyer hatte die Kanzlerin sich ein Bild der Lage gemacht. Merkel sagte, die deutsche Sprache kenne kaum Worte für die Verwüstung, die angerichtet worden sei. Dreyer hatte bereits gestern Abend am Abend in Trier an einem ökumenischen Gottesdienst für die Opfer der Unwetterfolgen teilgenommen.

Scholz: „Gemeinsam schultern“

Finanzminister Scholz sagte bei einem Besuch in Berchtesgaden, das Kabinett werde kommende Woche erste Entscheidungen zur Soforthilfe treffen. Dafür brachte er eine Summe von mehreren hundert Millionen Euro ins Gespräch. Mit Blick auf den längerfristigen Wiederaufbau sprach er von einem Milliardenbetrag. Man sei bereit, gemeinsam zu schultern, was nötig sei, erklärte Scholz. Der SPD-Politiker war gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsidenten Söder im betroffenen Gebiet im Südosten des Landes.

Bislang mehr als 156 Tote

Bei der Flutkatastrophe im Westen Deutschlands kamen nach derzeitigem Stand mehr als 156 Menschen ums Leben. Allein im Kreis Ahrweiler in Rheinland-Pfalz wurden 98 Tote geborgen. Aus Nordrhein-Westfalen werden inzwischen 45 Todesopfer gemeldet, unter ihnen vier Feuerwehrleute.

Im nordrhein-westfälischen Erftstadt-Blessem überprüfen Fachleute die Stabilität des Untergrunds. Einwohnerinnen und Einwohner könnten noch nicht dorthin zurück, betonten die Behörden. Die Experten sollen die Abbruchkanten eines Erdrutsches untersuchen. Dort war durch die Fluten ein großer Krater entstanden. Mindestens drei Wohnhäuser sowie ein Teil der historischen Burg stürzten ein. Gestern hatte Bundespräsident Steinmeier das schwer betroffene Erftstadt bei Köln besucht und allen Helfern gedankt.

Gefahr unterhalb der Steinbachtalsperre

An der Steinbachtalsperre bei Euskirchen ist die Lage weiter angespannt. Für Orte unterhalb der Sperre besteht nach Angaben der Behörden immer noch akute Überflutungsgefahr. Die Kreise Euskirchen und Rhein-Erft richteten Spendenkonten ein. Sachspenden gebe es derzeit genug, hieß es. Ähnliche Aussagen kamen aus Rheinland-Pfalz. Im schwer betroffenen Trier-Ehrang gelang es nach Angaben der Behörden mittlerweile, die meisten der betroffenen Häuser leerzupumpen. Nach derzeitigem Stand seien sie nicht einsturzgefährdet.

Die Deutsche Bahn berichtet von massiven Beschädigungen, unter anderem an 80 Stationen und Haltepunkten sowie an Gleisen auf mehr als 600 Kilometern Länge. Vor allem im Nahverkehr gebe es noch Probleme. Auf Pendler kämen zum Wochenbeginn noch erhebliche Einschränkungen zu.

Überflutungen nun auch in Bayern und Sachsen

Inzwischen richtet sich der Blick auch auf andere Teile Deutschlands. Im oberbayerischen Kreis Berchtesgadener Land wurde nach Starkregen der Katastrophenfall ausgerufen und vor einem sprunghaften Anstieg der Pegelstände gewarnt. Berichtet wird von Erdrutschen, überfluteten Straßen, evakuierten Häusern und zahlreichen Rettungseinsätzen nach Notrufen. Mindestens ein Mensch kam ums Leben.

Auch in der Sächsischen Schweiz führten anhaltend starke Niederschläge zu Überschwemmungen. Hier waren einzelne Ortsteile nicht mehr erreichbar wie etwa in Neustadt, Sebnitz, Gohrisch, Bad Schandau und Reinhardtsdorf-Schöna. Die Bahnstrecke zwischen Bad Schandau und dem tschechischen Decin wurde gesperrt. Außerdem enden und beginnen Züge des Fernverkehrs bis auf Weiteres im Dresdener Hauptbahnhof.

In Österreich gibt es ebenfalls Überschwemmungen. Im Ort Hallein schwoll ein Bach zu einem reißenden Strom an und flutete die Innensstadt. Auch in anderen Teilen der österreichischen Alpen ist die Situation angespannt.

Laschet bedauert Scherze während Steinmeier-Rede

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet reagierte auf Vorwürfe, nachdem er während der Ansprache Steinmeiers in Blessem im Hintergrund gelacht hatte. Fernsehaufnahmen hatten gezeigt, dass er offenbar mit Umstehenden scherzte. Er bedauere den entstandenen Eindruck, es sei unpassend gewesen und tue ihm leid, schrieb der Kanzlerkandidat der Union auf Twitter.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.07.2021

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