Die Grünen und die AfD sind bei der Zulassung zur Bundestagswahl in zwei Ländern vorerst gescheitert.

Im Saarland lehnte der Landeswahlausschuss die Liste der Grünen ab, in Bremen ließ der dortige Ausschuss die der AfD nicht zu. Das würde bedeuten, dass die Parteien dort jeweils nicht gewählt werden können. Beide Landesparteien kündigten Beschwerde beim Bundeswahlausschuss an.

Im Saarland wurde die Nicht-Zulassung der Grünen-Liste damit begründet, dass Delegierte bei der Aufstellungsversammlung ausgeschlossen worden waren. Dies sei ein schwerer Fehler gewesen und verletze das Demokratieprinzip. In Bremen wurde bei der Ablehnung der AfD-Liste auf eine fehlende eidesstattliche Erklärung hingewiesen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 31.07.2021

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