Berlin/Kabul/Wien. Während das benachbarte Österreich ungerührt auch in die Krisenregion Afghanistan Illegale zurückfliegen läßt, droht eine von Deutschland aus geplante Sammelabschiebung illegaler Afghanen jetzt krachend zu scheitern. Laut „Bild“-Zeitung teilte die Zentrale Ausländerbehörde Oberfranken (Bayreuth) in einem Bescheid mit, es sei davon auszugehen, daß wegen der „aktuellen Entwicklungen“ eine Rückführung nach Afghanistan „tatsächlich nicht möglich“ sei.
Tatsächlich ist die Lage in dem Krisenland nach dem Abzug der NATO-Kontingente verworren, und auch die afghanische Regierung ersuchte die EU ausdrücklich darum, weitere Abschiebungen auszusetzen.
Bei einem Treffen des neuen Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Japer Wieck, mit der afghanischen Regierungsspitze ging es unlängst ebenfalls um die Abschiebungen – hier soll der deutsche Botschafter auf der Rücknahme von mindestens zehn Afghanen bestanden haben. Die afghanische Regierung lehnte dies aber ab.
Zumindest die österreichische Regierung läßt sich von diplomatischen Querschüssen offenbar nicht irritieren. Sie hält weiterhin daran fest, daß abgelehnte afghanische Asylbewerber strikt wieder in ihre Heimat zurückgeflogen werden. Bundeskanzler Kurz erklärte erst dieser Tage, die Probleme des Landes würden nicht gelöst, wenn Deutschland und Österreich wie 2015 massenhaft Menschen aufnähmen. Vielmehr müsse die Situation vor Ort verbessert werden.
Der deutsche Sammelflug ist für den 10. August geplant, die Kosten für die Aktion werden auf rund 300.000 Euro veranschlagt. (rk)
Quelle: zuerst.de vom 31.07.2021
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