Ein ursprünglich für den Abend geplanter Abschiebeflug nach Afghanistan ist von deutscher Seite kurzfristig abgesagt worden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur waren mehrere afghanische Männer, die von München nach Kabul hätten fliegen sollen, zum Zeitpunkt der Absage bereits in die bayerische Landeshauptstadt gebracht worden. Zunächst gab es keine Angaben zu Gründen für die Entscheidung.

Bundespolitiker der SPD, der Grünen und der Linken halten Abschiebungen in das Land nach dem jüngsten Vormarsch der Taliban für nicht vertretbar. Auch die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hatte die geplante Abschiebung als unverantwortlich kritisiert und der Bundesregierung eine „menschenverachtende Haltung“ vorgeworfen.

Bundesinnenminister Seehofer und Unions-Kanzlerkandidat Laschet hatten am Wochenende bekräftigt, an Abschiebungen krimineller Afghanen festzuhalten.

Abschiebung aus Österreich gestoppt nach Gerichtsurteil

Zuvor hatte am Dienstag bereits Österreich nach einer einstweiligen Verfügung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) die geplante Abschiebung eines abgelehnten Asylsuchenden nach Afghanistan gestoppt. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit der Sicherheitslage in Afghanistan. Eine Ausweisung unter den aktuellen Bedingungen könnte dem Gericht zufolge einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention darstellen.

Der Gerichtshof wies zudem darauf hin, dass Afghanistan die EU Mitte Juli gebeten habe, Abschiebungen für drei Monate auszusetzen. Finnland, Schweden und Norwegen sind dieser Bitte nachgekommen.

Hör-Tipp

Aus der Sendung „Hintergrund“: Die USA und ihre Verbündeten ziehen sich aus Afghanistan zurück, die Taliban sind auf dem Vormarsch und könnten die Macht in Kabul schon bald übernehmen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 04.08.2021

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