Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Medienberichte zu Afghanistan: Deutschland will Rettungsflüge beenden

Ein Flugzeug der Luftwaffe auf dem Flughafen von Taschkent / Usbekistan. (picture alliance / Bundeswehr / Marc Tessensohn)

Die Bundeswehr will Medienberichten zufolge ihre Luftbrücke aus der afghanischen Hauptstadt Kabul schon im Laufe des Tages beenden. Dann solle der letzte Militär-Transporter abheben, berichtet „Der Spiegel“. Auch Frankreich hat angekündigt, seine Evakuierungsflüge aus Afghanistan zu beenden. Der letzte Flug soll morgen Nachmittag in Kabul abheben.

Neben dem „Spiegel“ schreibt auch die „Bild“-Zeitung, dass Deutschland seine Evakuierungsmission bereits Tage vor dem Truppenabzug der USA am 31. August beende. Den Medienangaben zufolge sollen morgen vier Maschinen mit Evakuierten und den deutschen Soldaten ins usbekische Taschkent fliegen. Dort würden sie von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Zorn, und der Wehrbeauftragten des Bundestags, Högl, empfangen. Gemeinsam mit den Soldaten solle es dann am Freitag nach Deutschland gehen.

Kramp-Karrenbauer: „Zeitfenster schließt sich“

Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) nannte kein konkretes Datum für das Ende der Flüge. Sie sagte jedoch dem ZDF, das Zeitfenster für die Evakuierungen schließe sich auch wegen der sich verschärfenden Sicherheitssituation. Es werde auch deshalb kleiner, weil die Bedrohungslage sehr konkret mit Blick auf diejenigen wachse, die ausgeflogen werden sollten. Sie betonte, die Soldaten vor Ort hätten es mit einer sehr, sehr schweren Situation zu tun.

Taliban wollen Ausreisen auch nach US-Abzug erlauben

Die islamistischen Taliban sagten in Verhandlungen mit der Bundesregierung zu, dass afghanische Staatsbürger mit gültigen Dokumenten auch nach dem 31. August das Land verlassen dürfen. Das teilte der deutsche Verhandlungsführer Potzel nach Gesprächen mit einem Taliban-Vertreter in Katar mit. Laut seinen Angaben geht es um mehrere tausend Menschen. Ein Taliban-Sprecher schrieb auf Twitter, Personen mit rechtmäßigen Dokumenten könnten mit kommerziellen Flügen ausreisen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hatte am Nachmittag erklärt, die Zusage Deutschlands, ehemalige afghanische Mitarbeiter aufzunehmen, gelte auch nach Ablauf der Frist.

Helikoptereinsatz in Kabul

Soldaten der Bundeswehr und des US-Militärs brachten unterdessen bei einem gemeinsamen Helikoptereinsatz in Kabul 21 Deutsche in Sicherheit. Dabei hätten die amerikanischen Soldaten ihre eigenen Hubschrauber geflogen und die Bundeswehrsoldaten die Aufstellung an einem Sammelpunkt organisiert, sagte Generalinspekteur Zorn in Berlin. Die Operation sei in der vergangenen Nacht durchgeführt worden.

Die Bundeswehr flog binnen 24 Stunden nach eigenen Angaben weitere 218 Menschen aus Kabul aus. Insgesamt seien inzwischen etwa 4.650 Personen außer Landes gebracht worden, hieß es. Dabei handele es sich sowohl um Deutsche als auch Afghanen sowie Bürger anderer Länder. Dem Auswärtigen Amt zufolge halten sich noch mehr als 200 deutsche Staatsangehörige in Afghanistan auf.

Bundestag stimmt Evakuierungsmission nachträglich zu

Der Bundestag billigte die Evakuierungsmission der Bundeswehr nachträglich. Das Bundeskabinett hatte die Entsendung erster Einsatzkräfte ohne Bundestagsbeschluss auf den Weg gebracht. Das Mandat mit einem Kontingent von bis zu 600 Soldaten soll längstens bis zum 30. September dauern. Bundeskanzlerin Merkel räumte in einer Regierungserklärung eine Fehleinschätzung der Lage ein. Die Stärke der Taliban sei unterschätzt worden.

Auch Frankreich stoppt Luftbrücke

Neben Deutschland zieht sich auch Frankreich von den Rettungseinsätzen zurück. Premierminister Castex sagte „RTL Radio“, man werde die Flüge noch bis zum morgigen Nachmittag fortsetzen. Danach würden keine Schutzbedürftigen mehr aus Kabul herausgeflogen. Der Druck werde zu groß und die Gefahr für die Soldaten wachse täglich.

Tausende harren weiter aus

Am Flughafen harren immer noch tausende Menschen aus. Verzweifelt versuchen Afghanen, auf das Gelände zu gelangen, um einen Platz in einem der Evakuierungsflugzeuge zu bekommen. Videos in den sozialen Medien zeigen, wie hunderte Menschen sogar in einem Wassergraben warten. Unterdessen teilte Russland mit, vier Militärtransportflugzeuge nach Kabul zu schicken, um mehr als 500 Menschen außer Landes zu holen.

Unterdessen hat die Türkei mit dem Abzug ihrer 500 Soldaten aus Afghanistan begonnen. Das teilte das Verteidigungsministerium in Ankara mit. Damit dürfte auch das Vorhaben aufgegeben worden sein, die militärische Sicherung des Flughafens in Kabul zu unterstützen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.08.2021

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