Die Kommunalkräfte haben das sagen vor Ort – Diktatur funktioniert nur durchs blinde mitmachen

Maskenpflicht in Altstadt, Stadtmitte und am Hauptbahnhof ...
Netzfund

Offenbar ist vielen Deutschen nicht klar, wer bei ihnen vor Ort das Sagen hat.
Daher an dieser Stelle etwas Aufklärung.

In allen kreisfreien Städten ist die oberste „Behörde“ der 1. Oberbürgermeister,
In allen übrigen Städten und Gemeinden ist es der Landrat.

Warum glaubt Ihr denn, daß M€RK€L vor kurzem die Oberbürgermeister zu sich zitiert hat, woraufhin genau die plötzlich „Maskenpflicht“ im Freien eingeführt haben?

Diese Oberbürgermeister können übrigens nicht nur nach Gutdünken egal was für schwachsinnige Maßnahmen verhängen, sondern auch jegliche Maßnahmen für beendet erklären, sprich untersagen.

Verfügt also ein Oberbürgermeister oder Landrat, daß in seiner Stadt bzw. in seinem Landkreis keine Corona-Maßnahmen gegen Gesunde, also symptomfreie Menschen umgesetzt werden, dann ist das so, weil er gegenüber dem lokalen Gesundheitsamt weisungsbefugt ist.

Da kann sich ein $öder, ein $pahn, eine M€RK€L in den Arsch beissen, es ändert nichts daran.

Alle Deutschen, aber ganz besonders die Eltern schulpflichtiger Kinder sollten ernsthaft darüber nachdenken, ob sie mal als größere Gruppe bei Ihrem Rathaus bzw. Landratsamt vorstellig werden, und mit dem Oberbürgermeister bzw. Landrat ein freundliches, aber bestimmtes Aufklärungsgespräch über die Tatsache, daß ein PCR Test keinerlei Aussagekraft hat, ob ein Mensch infiziert oder krank ist, zu führen, und ihn nachdrücklich aufzufordern, sämtliche Corona-Maßnahmen in seinem Verantwortungsbereich aufzuheben. Ein freundliches und sachliches Gespräch ist schließlich nie verkehrt, und kann bei einem Oberbürgermeister bzw. Landrat schnell den Irrglauben beseitigen, daß seine Maßnahmen von weiten Teilen der Bevölkerung getragen würden, wie es auch ihm ständig durch die Mainstreammedien sowie Ministerpräsidenten und die Bundesregierung suggeriert wird.

Wer sich das nicht zutraut, oder nicht genügend Mitstreiter für ein vor Ort Gespräch findet, kann und sollte seinem Oberbürgermeister bzw. Landrat seinen Unmut, die Faktenlage bezüglich PCR Test, sowie die Forderung nach sofortiger Beendigung sämtlicher Corona-Maßnahmen unbedingt in einem freundlich und sachlich gehaltenen Schreiben per Mail, Fax, oder auch ganz klassisch per Brief zukommen lassen.

Kommunalpolitiker (zu denen auch Oberbürgermeister und Landräte zählen) kennen die Menschen vor Ort teilweise sogar persönlich, und sind im Regelfall deutlich sensibler für die Wünsche ihrer Wähler.

Sie werden, und das ist statistisch bewiesen, in den meisten Fällen aufgrund ihrer persönlichen Leistungen vor Ort wiedergewählt, oder für ihr offensichtliches Versagen abgewählt, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, teilweise sind sie sogar parteilos.

Sie können es sich also nicht leisten, wie die abgehobenen Parteibonzen in Landesregierungen und Bundesregierung gegen den Willen der Menschen vor Ort Politik zu machen.

Sollten sich einzelne Oberbürgermeister bzw. Landräte darauf heraus reden, dies nicht entscheiden zu dürfen, sollte man zwar nicht direkt sagen, daß ihre Wiederwahl auf dem Spiel steht, aber doch dezent darauf verweisen, daß man bei ihnen juristischen Nachholbedarf sieht, wenn sie ihre Rechte nicht kennen…

Wenn sich in jeder Stadt und in jedem Landkreis genügend Bürger finden, die bei dieser Aktion mitmachen, können sich die Parteibonzen in den Landesregierungen und dem Kanzleramt ihre Plandemie samt Maßnahmen dahin stecken, wo die Sonne nicht scheint.

Hinzu kommt, daß es sich schnell herumsprechen wird, wenn der erste Oberbürgermeister bzw. Landrat die Corona-Maßnahmen in seinem Zuständigkeitsbereich aufhebt, es werden dann sehr schnell andere folgen…

Es ist daher wichtig, daß dieser Text unbedingt viral geht. Danke.

Quelle:  1️⃣7️⃣ we are the News 💥 auf Telegram

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.08.2021

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 


 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
14 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Die sitzen doch alle im gleichen Boot. Murksel gibt an und alle marschieren mit.
Es ist zum kotzen dass die kein Rückgrat haben und der Alten mal die rote Karte zeigen.
Aber halt da ständ ja der gut bezahlte Job auf dem Spiel.

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Jahre zuvor

Von denen stellt sich niemand (kaum jemand) gegen Anweisungen von „oben“.

Det
Det
2 Jahre zuvor

Hier gibt es keine Bürgermeister, auch keine Oberbürgermeister oder Landräte,
es sind alles Geschäftsführer !!!!!
Wie oft muss man so etwas wiederholen bis es ankommt ???

Es sind alles Geschäftsführer von einer fremdländischen Firma, die hier nur
die Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte, Bundeskanzler usw. mimen.

Wir haben keine deutsche Regierung und auch keine Gemeindevertretungen
nach deutschem Recht !!!

Es läuft nicht nur hier so alles verquer, sondern weltweit. Da haben Piraten fast
alle Regierungen weltweit gekapert und lassen sie für sich agieren und jeder der mitmacht vergeht sich am eigenen Volk und die oben genannten Bürgermeister,
Landräte, Oberbürgermeister usw gehören mit dazu und das kommt daher, weil
sich niemand an das Besatzungsrecht hält, das uns die Strukturen vor Adolf
vorschreibt, wo es noch richtige Bürgermeister, Landräte usw. auf der Basis
des Landrechts gab und solange das in den Köpfen nicht klar ist, solange kann sich
hier nichts ändern.

kairo
kairo
2 Jahre zuvor

Man sollte vielleicht nicht außer Acht lassen, dass auch ein Bürgermeister nicht allmächtig ist. Er ist stets an Landes- und Bundesrecht gebunden. Und weisungsbefugt ist er (im Rahmen der Gesetze) nur gegenüber kommunalen Behörden, nicht solchen des Landes oder des Bundes. Die Polizei ist übrigens eine Landesbehörde, der kann er also schon mal nichts vorschreiben.

Det
Det
2 Jahre zuvor
Reply to  kairo

Kairo,
ein Bürgermeister vor Adolf-Zeit gehörte zur staatlichen Institution
und war gegenüber der Polizei weisungsbefugt; er war, neben kommunalen Aufträgen für die Ausführung von staatlichen Aufträgen in der Kommune verantwortlich !! Er hatte sogar für die Sparkassen die Verantwortung,
falls es in einer Kommune eine gab. Zu jener Zeit gab es noch eine
staatliche Aufsicht und der war er rechenschaftspflichtig.

kairo
kairo
2 Jahre zuvor
Reply to  Det

Es ist mir herzlich egal, wie das vor oder bei Adolfen war. Heute ist die Polizei eine Landesbehörde (außer der Bundespolizei), und der Bürgermeister ist ihr gegenüber nicht weisungsbefugt. Aber ich hoffe doch, dass die Polizei einer Stadt gut mit dem Bürgermeister zusammenarbeitet.

Die Sparkassen sind (bis auf einige AGs) Anstalten des öffentlichen Rechts, deren Träger kommunale Gebietskörperschaften sind. Bei einer Stadtsparkasse ist das eben die Stadt. Aber auch da hat der Bürgermeister kein unmittelbares Weisungsrecht in Bezug auf die Geschäfte der Bank. Das hat der Bankvorstand, nicht der Verwaltungsrat. Im Übrigen richten sich die Einzelheiten nach dem Sparkassengesetz des jeweiligen Landes.

Det
Det
2 Jahre zuvor
Reply to  kairo

kairo, ob es Dir egal ist oder nicht, wie es vor Adolf war interessiert hier niemand. Und was die Faktenlage angeht, die ist nun mal so, dass alle Verwaltung hier über eine fremdländische Firma geregelt wird, deren Rechte hier Anwendung finden und deswegen sind wir heute da, wo wir sind. Übrigens, die Sparkassen waren ursprünglich direkt dem Bürgermeister unterstellt, bevor sie verwaltungstechnisch aus der Kommunalverwaltung abgespalten wurden.

kairo
kairo
2 Jahre zuvor
Reply to  Det

“ Übrigens, die Sparkassen waren ursprünglich direkt dem Bürgermeister unterstellt, bevor sie verwaltungstechnisch aus der Kommunalverwaltung abgespalten wurden.“

Zumindest bis 1931 waren viele Sparkassen tatsächlich kommunale Einrichtungen.

kairo
kairo
2 Jahre zuvor

„Warum glaubt Ihr denn, daß M€RK€L vor kurzem die Oberbürgermeister zu sich zitiert hat, …“

… und das unter strengster Geheimhaltung, denn von einem solchen Treffen ist sonst nichts bekannt. Bitte Datum und Quelle.

„… woraufhin genau die plötzlich „Maskenpflicht“ im Freien eingeführt haben?“

Das haben nur nicht alle mitbekommen, denn wo ich wohne, weiß man davon nichts. Außerdem hat die Bundesregierung keine Weisungsbefugnis gegenüber den Kommunen, schon gar nicht die Bundeskanzlerin selbst. Die einzige Behörde, der sie etwas vorschreiben kann, ist das Bundeskanzleramt.

„Diese Oberbürgermeister können übrigens nicht nur nach Gutdünken egal was für schwachsinnige Maßnahmen verhängen, “

Na ja, sie sind immer noch an Recht und Gesetz gebunden. Und je nach der Kommunalverfassung dürften die Dezernenten und der Stadtrat auch noch ein Wörtchen mitzureden haben.

„Diese Oberbürgermeister können … auch jegliche Maßnahmen für beendet erklären, sprich untersagen.“

Jedenfalls solche, die zu verhängen sie das Recht hatten. Die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung von COVID-19 werden allerdings von den Landesregierungen vorgeschrieben, dagegen kann die Kommune nichts machen.

„… weil er gegenüber dem lokalen Gesundheitsamt weisungsbefugt ist.“

Vielleicht, denn das ist eine kommunale Behörde, aber er kann kein Bundes- oder Landesrecht aufheben.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor
Reply to  kairo

@ Kairo
Wird bei Dir in der Region noch mit Steinen bezahlt? Oder hast Du noch Glasperlen aus den besten Zeiten übrig?

gerhard
gerhard
2 Jahre zuvor

Und der Blinden Mitmacher gibt es leider zu viele …deshalb befürchte ich auch ein Desaster bei den Wahlen … in diesem Staat wird sich nichts ändern…es geht allen viel zu gut ! Wann wird die Islamische Rebublik Deutschland ausgerufen? Da haben die Pfeiffen von den Altparteien auch nichts mehr zu melden … sonst rollt die Runkel…

Det
Det
2 Jahre zuvor

@ kairo sagt:
28. August 2021 um 19:52

kairo, endlich kommen wir mal auf einen Nenner.
Für die Herauslösung der Sparkassen aus dem Kommunal-Verband
wurde extra ein Gesetz erlassen.

kairo
kairo
2 Jahre zuvor
Reply to  Det

Ja, eine Notverordnung von 1931 und das Kreditwesengesetz von 1934. Hat also mit den heutigen Bürgermeistern nichts zu tun.

Burgel
Burgel
2 Jahre zuvor

Wer glaubt das das Merkel Regime von selber geht.
Leute das hat noch nie geklappt.

Lasst uns handeln.
Es beginnt in den kleinsten Firmen dem ..Finanzamt.. .

https://youtu.be/Kj2WaS35Fbw