13.11.2021 – 23.14 Uhr
Jürgen Trittin, Grüne
Bei den Ampel-Verhandlungen zwischen Grünen, SPD und FDP ist es zu einem Eklat gekommen. In der Arbeitsgruppe Klima verließen die Grünen-Verhandler nach Informationen von „Bild am Sonntag“ Anfang der Woche aus Protest die Gespräche. Laut Bericht verließ unter anderen Grünen-Mann Jürgen Trittin wutentbrannt den Raum. Mit ihrem Abgang wollten die Grünen den Druck erhöhen, trotzdem gab es aber in dem AG-Papier, das am Mittwoch abgegeben wurde, keine Einigung in zentralen Punkten.
Besonders zwei Knackpunkte sorgen nach BamS-Informationen für Streit: Die Grünen bestehen bislang vergeblich darauf, dass im Koalitionsvertrag festgeschrieben wird, dass der Anteil der erneuerbaren Energien bis 2030 80 Prozent betragen müsse. Außerdem wollen die Grünen den Bau von Windkraftanlagen zum öffentlichen Interesse erklären. Damit würde der Artenschutz ausgehebelt, mit dem Naturschützer vor Gericht das Aufstellen der Windräder oft ausbremsen. Für die Grünen ist es zentral, dass der Vorrang der Klimawende vereinbart werde. Bislang gibt es aber keine Zustimmung der Koalitionspartner. Ein Verhandler der Grünen sagte „Bild am Sonntag“: „Die FDP blockiert alles und Olaf Scholz bekennt sich zu nichts.“
Die Grünen drängen jetzt darauf, dass gleich zu Beginn der Hauptverhandlungsrunde am Montag die Verteilung der Ministerien zwischen den drei Parteien geklärt werde. Ein Verhandler: „Erst wenn klar ist, wer was in der Regierung umsetzen muss, steigt die Bereitschaft zum Kompromiss.“
Quelle: Focus-online vom 13.11.2021
Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
