Das Land Baden-Württemberg geht verstärkt gegen Hass und Hetze im Internet vor.
Eine beim Landeskriminalamt angesiedelte Arbeitsgruppe soll nach den Worten von Innenminister Strobl Bedrohungen feststellen, sie mit bisherigen Gegenmaßnahmen abgleichen und bei Bedarf neue Wege zu deren Bekämpfung gehen. Gebündelt werde das Ganze in einem Kabinettsausschuss. Wie der CDU-Politiker weiter mitteilte, sei ein Schwerpunkt des Ausschusses, die Medienkompetenz der Bürger zu stärken. Eingebunden würden deshalb in die Arbeit unter anderem die Landeszentrale für politische Bildung und Akteure der Lehrerbildung.
Im vergangenen Jahr gab es den Angaben zufolge 746 Fälle von
Hasskriminalität in Baden-Württemberg, darunter 27 Gewaltdelikte und 228 antisemitische Straftaten. Der Großteil der Fälle sei dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 16.11.2021
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