Die Bundesländer ermöglichen ab heute allen Bürgern, sich online an der Strukturreform von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu beteiligen.
Bis zum 14. Januar 2022 können Anmerkungen und Stellungnahmen eingereicht werden, wie die für die Rundfunkkommission der Länder federführend zuständige Staatskanzlei Rheinland-Pfalz mitteilte. Der Diskussionsentwurf ist online abrufbar, und über ein Kontaktformular können Bemerkungen abgegeben werden.
Bei der Reform geht es um die Organisationsstruktur der Sender, nicht um die Gebühren oder redaktionelle Programminhalte. Die Länder wollen zunächst die Struktur und den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks etwa daran anpassen, dass die Mediennutzung im Internet abseits des klassischen TV- und Radio-Programms steigt. Die Sender bauen ihre Mediatheken und ihre digitalen Angebote derzeit verstärkt aus.
Die Zukunft der Spartensender
Die Länder wollen davon abrücken, von vornherein festzulegen, dass die Spartensender von ARD und ZDF als fortlaufendes Fernsehprogramm ausgestrahlt werden müssen. Die Sender sollen selbst darüber entscheiden können, wie das Programm gezeigt wird. Zum Beispiel könnte so ein Angebot ins Netz abwandern. Auch über eine Einstellung von Spartenprogrammen sollen gemäß Vorschlag die Sender mit Beteiligung von Gremien federführend entscheiden können. So soll mehr Flexibilität in das System gebracht werden.
Die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder und rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab sagte zum Start der Online-Beteiligung: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss mehr sein als nur Radio und Fernsehen. Er muss die Nutzer in der digitalen Medienwelt dort erreichen, wo sie sind.“ Es gehe den Ländern darum, dies zu flexibilisieren, indem Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung mit öffentlich-rechtlichem Profil auf allen Verbreitungswegen empfangen werden können.
Quelle: Deutschlandfunk vom 20.11.2021
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