Wie in der heutigen Nachrichtensendung (02.12.2021 Frühwald informiert) versprochen der Text von Ulrichs Sprachnachricht:
So liebe Leser, liebe Hörer, der Nächste, das nächste Kapitel im Bramen Bürgschaften ist Vertragsrecht. Nun ist es ja so, man hat uns ja dieses Seil gegeben hat, dieses Sicherungsseil. Diese Sicherungsseil nennen die Person oder Bürgschaft oder Versicherungsverschein, oder wie auch immer ihr das nennt.
Es ist eine Obligation, die man uns gewährt, um uns in unserem Leben mehr Sicherheit zu. also diesen Vertrag abgeschlossen haben, gab es zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, das war mit 14 Jahren, als wir den Personalausweis beantragt haben, haben wir eine Person bekommen und diese Person, eine Juristische Person unterliegt den Rechten des Herausgebers.
Des der Firma, die sich Staat nennt. Die Person wird emittiert unter den Versicherungsbedingungen, die zu diesem Zeitpunkt. geltend waren, das sind die sogenannten Gesetze. Das heißt, es gibt also einen Rückversicherer, der definiert, welche Umstände er versichert bei der Nutzung der Person. Mehr nicht, aber auch nicht weniger. Nun ist der Versicherungsgeber selbstverständlich berechtigt, die Versicherungsbedingungen während der Laufzeit zu ändern, wenn es für ihn entsprechend gebraucht wird oder sich die Umstände ergeben.
Ihr habt nun das Recht dieser AGB-Änderung für die Nutzung der Person zuzustimmen oder diese abzulehnen.
Wenn ihr diese Nutzungsbedingungen akzeptiert, dann ist alles klar, dann läuft alles weiter. Das geschieht in der Regel durch Konkludenz. Das heißt, durch Stillschweigen, ihr sagt nichts also akzeptiert ihr.
Das ist üblich im Vertragsrecht, desto. national, international aber ganz besonders privat. Ihr stimmt also privat der AGB Änderung zu. Weil ihr nichts sagt. Wenn ihr nun widersprecht, Was sie hier rein theoretisch dürftet und sagt nein, wir akzeptieren die AGB-Änderung nicht, das heißt ihr widersprecht der Gesetzesänderung, das könnten zum Beispiel die Österreicher jetzt machen?
Sie könnten sagen, nein. Wir wollen dieses Gesetz nicht haben. Und wenn dort ein oder zwei Millionen Österreicher sagen würden, nein, wir wollen dieses Gesetz nicht haben und würden dies veröffentlichen, dann müsste der sogenannte Gesetzgeber, der nichts weiter ist wie ein Gesetz-Verabschieder sagen, Moment lieber Rückversicherer, das wird von unseren Gläubigern nicht akzeptiert, weil ihr seid die Gläubiger.
Eine, wenn ihr wenn es bei einer Versicherung passiert oder bei einer Bank passiert, kann es sogar sein, dass die Bank oder die Versicherung euch den Vertrag kündigt, weil sie nicht mehr rückversichert ist für diesen Vertrag. Versteht ihr?
Das heißt die Bank oder die Versicherungen haben gar keine andere Möglichkeit als euch den Vertrag zu kündigen und alles, was dort offen ist, fällig zu stellen. Weil sie selber nicht mehr versichert sind, sie sind selber nicht die Herausgeber dieser Verträge, sondern deren Rückversicherer diktiert ihnen, wo’s langgeht.
Und genau das Gleiche ist mit dieser Firma, die sich Stadt nennt. Sind nicht die Rückversicherer, sie sind einfach nur die Sprachrohre bitte in Anführungszeichen von euch. Sie entscheiden also für euch, weil ihr habt ja eure Stimme abgegeben. Sie behaupten ja in der Vertretung für euch zu sein und deshalb entscheiden sie über euch hinweg ob sie eine Versicherung einer AGB-Änderung zustimmt oder nicht. Das ist ganz wichtig, dass sie diesen Abschnitt begreift.
Jetzt sind aber, auf deutschem Boden zu mindestens diese sogenannten Vertreter von euch überhaupt gar nicht durch eine durch eine rechtsverbindliche Wahl an die Macht gekommen. Das sieht in Österreich wahrscheinlich nicht anders aus, weil auch dort finden keine richtigen Wahlen statt. Stellt euch mal vor, die Leute könnten wirklich wählen, wirklich entscheiden wer an die Macht kommt, wo kämen wir denn dahin?
Dass ihr die Geschäftsführer eurer dieser Firmen bestellt oder äh äh wählt aus euren Reihen. Das geht überhaupt nicht. Da würde da würde der ja dann über die Inhaber dieser Firma übergehen. Ihr könnt davon ausgehen, dass die bestimmt sind und dass auch in der österreichischen Wahl, nicht alles, sauber, korrekt von statten gegangen ist. Ja? Also ist in diesem Falle so, dass diese Nichtautorisierten Volksvertreter darüber bestimmen, ob die AGBs angenommen werden oder nicht. Und nun ist es so, dass ihr als Volk, ihr als Menschen, ihr als Gläubiger, als Creditus im Commerce das Recht hat einer AGB. Änderung zu widersprechen, also sie oder sie zurückzuweisen.
Das muss dann in diesem Petitionsausschuss in Österreich, genauso wie in Deutschland auch, die definieren das, um als Petition. Das ist aber falsch. Wir lassen uns nicht klein machen. Petition heißt klein. Petit ist klein.
Also es ist also jetzt an der an der äh Zeit für die Menschen in Österreich zu sagen okay das ist eben kein Rechtsstaat, die meinen es eben nicht mit gut mit uns. Ausgeben tut der Rückversicherer. Dieser hat denen neue Bedingungen diktiert aufgrund irgendwelcher internationaler Vorgaben, der zum Beispiel WHO oder denen, die die bezahlen und da habt ihr gedacht, die bezahlt die WHO, ganz sicher nicht.
Das ist der Hintergrund von diesen ganzen Änderungen. Das heißt effektiv wird der Vertrag für die Nutzung der Personen geändert. Warum tun die das? Relativ einfach.. Die haben, die sogenannte ausgleichende Verbindlichkeiten. Wenn also ein Schaden entsteht, muss dieser Schaden über das Konto, das sich Person nennt, Obligation, Versicherungsschein laufen. Stahlseil über irgendeinen Canyon, Sicherungssaal, über Canyon muss also diese Versicherung geändert werden, weil sie die auszugleichen haben.
Das heißt, Sie müssen alles, was an Schaden entsteht, bei der Nutzung der Person, muss über ein Konto abgerechnet werden. Das ist ähnlich wie in der Buchhaltung auch. Ohne Beleg keine Buchung nennt man dazu, merkt man auch dazu. Ihr müsst also diese Firma, die sich Stadt nennt, die muss also alles verbuchen. Und das hier alles verbuchen muss über die Buchhaltung, muss alles, was dort gebucht wird, auch versichert sein.
Wenn das nicht versichert ist, haftet der Geschäftsführer und letztendlich haften die, denen diese Firma gehört. Das ist letztendlich die Durchgriffshaftung. Beispiel, der Geschäftsführer einer Firma bestellt bei einer Firma ohne vorher zu prüfen, ob sie insolvent ist. Entschuldigung, äh liefert an eine Firma, nimmt eine Bestellung an und liefert dann eine Firma, ohne vorher zu prüfen, ob diese Firma insolvent ist. Was passiert dann?
Das Finanzamt wird im grobe Fahrlässigkeit vorwerfen und. der Geschäftsführer muss der dem dem Finanzamt die Umsatzsteuer ersetzen, die das Finanzamt nicht bekommt und muss den entstandenen Schaden der Firma bei grober Fahrlässigkeit so versteuern, als ob er eine Privatentnahme gemacht hätte in einem Kapitalunternehmen oder Einzelunternehmen. Das Finanzamt hält sich also schadlos am Geschäftsführer wegen grober Fahrlässigkeit. Das bedeutet, jede Buchung muss in irgendeiner Form gebucht sein.
Der Geschäftsführer hätte also hingehen müssen und hätte vorher eine eine Auskunft beauftragen müssen, um zu prüfen, ob diese juristische Person, diese Firma überhaupt noch kreditwürdig ist. Das läuft im internationalen Geschäft, nicht anders ab. Es müssen also diese Buchungen versichert sein. Es muss also ein Bond existieren, sodass eine Buchung vorgenommen werden kann. Und wenn dieser Bond nicht mehr existiert, weil die Person nicht mehr da ist, oder dass halt diese Person sich nicht an die Versicherungsbedingungen des Rückversicherers hält, platzt denen das Konto.
Es können also keine Buchungen mehr gemacht werden. Deshalb hat ja diese Rückversicherer auch die AGB geändert. Es ist rein kommerziell, nichts anderes wie kommerziell. Da wird also auf diese Firmen, die sich Staaten nennen, vom Rückversicherer Druck ausgeübt und der, diese Firma, die sich Staat nennt, muss reagieren, indem sie die Gesetzesänderung des Rückversicherers, die AGB-Änderung annimmt. Das ist alles. Wenn ihr nun sagt, nein, ihr seid ja die Kreditgeber, kommt dieser Firma, die sich Staat nennt, in die Bredouille, weil die muss dann mit dem Herausgeber dieser Gesetze, dass ist nicht die Firma, die sich Staat nennt, denkt dran, das ist nur
der Verabschieder von Gesetzen. Muss nun also Rücksprache halten mit dem Rückversicherer und sie müssen es modifizieren. Das ist die vertragliche Situation, die wir grade haben im Zusammenhang mit diesem äh gesetzlich geregelten Infekt äh ähm mit der Impfpflicht haben. Um mehr geht es nicht.
Es geht darum, dass der Rückversicherer eine Bedingung nachschiebt für die Nutzung von Personen, weil er Haftung ausschließen will im Rahmen einer Pandemie. Also der Rückversicherer dieses Kontos sagt ganz klar, Leute, mir wird das Haftungsrisiko im Falle einer Pandemie zu groß. Deshalb müsst ihr eine Impfpflicht einführen per Gesetz und wenn sich nun der Nutzer dieser Person nicht daran hält, dann haftet er mit seinem Kollateralkonto. Und nicht bei der Rückversicherung. Es ist also in dem Falle erforderlich, dass der Nutzer der Person ein Bußgeld bekommt, das bedeutet, es wird eine Kapital, bzw. Eigenkapitalerhöhung, vorgenommen.
Dies bedeutet der Nutzer der Person bekommt ein Bußgeld, das sind die Gebühren für die Emission eines Bonds, die Emission eines Stocks, die Emission von zusätzlichen Aktien unter der Haftung des Nutzers der Person.
Somit gibt es also eine Haftungsverlagerung durch den Rückversicherer der sich Person nennt, auf den Nutzer der Person. Das ist alles, worum es geht. Liebe Hörer, liebe Leser, das ist unglaublich komplex, was ich euch gerade erkläre. Falls ihr zwischendrin ausgestiegen seid. Hört es euch an, stoppt zwischendrin und denkt bitte darüber nach. Alles völlig emotionsfrei. Es geht bei diesem Impfvorschriftsgesetz um nichts weiter wie die Haftungsverlagerung vom Rückversicherer der Person, auf das Konto des Nutzer der Person. Sie wollen also nichts weiter wie die Haftung auf euer Kollateralkonto verlegen. Mehr nicht.
Quelle: Diplomateninterviews auf Telegram
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.12.2021
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