Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Kultur als Staatsziel – Roth spricht sich für Grundgesetzänderung aus

Die neue Kulturstaatsministerin Roth will sich für Kultur als Staatsziel im Grundgesetz einsetzen.

17.12.2021Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Verleihung des 34.Europäischer Filmpreises. in Berlin.

Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Staatsministerin für Kultur und Medien, spricht bei der 34. Verleihung des Europäischen Filmpreises. Die Europäische Filmakademie vergibt die Auszeichnungen in Berlin. (picture alliance/ dpa / Reuters/ Pool /Christian Mang)

Dies solle mehr als ein Symbol sein, sagte die Grünen-Politikerin mit Blick auf eine entsprechende Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Eine Verpflichtung auf dieses Ziel mache deutlich, dass Kultur systemrelevant und ein Grundnahrungsmittel des Menschen sei, betonte Roth.

Für eine Änderung des Grundgesetzes ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag erforderlich.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.12.2021

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