RT DE wurde auf Anweisung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg von der Liveübertragung über Satellit, die am 16. Dezember über Eutelsat aufgenommen wurde, ausgeschlossen – in Verstoß gegen das Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen und einem Akt der Kompetenzüberschreitung.
In eigener Sache gibt der Pressedienst von RT das Folgende bekannt:
Heute, am 22. Dezember 2021, hat die deutsche Regulierungsbehörde MABB (Medienanstalt Berlin-Brandenburg) den europäischen Satellitendienst Eutelsat 9B gezwungen, die Ausstrahlung unseres neuen, in Moskau ansässigen deutschsprachigen Senders RT DE über seine Plattform einzustellen. Es ist unangemessen, dass die MABB als deutsche Regulierungsbehörde ihre Kompetenzen überschreitet, sich über das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen, dem sie selbst unterliegt, hinwegsetzt und Eutelsat 9B zwingt, RT DE allein aufgrund der unbegründeten und sachlich falschen Behauptungen der deutschen Regulierungsbehörde von seinem Übertragungsdienst zu entfernen.
Wir vertreten den Standpunkt, dass diese Vorgehensweise eine rechtswidrige Druckausübung darstellt, und sind zuversichtlich, dass zuständige Gerichte gegen diese Aktion vorgehen werden. Wir werden alle möglichen Rechtsmittel gegen die deutsche Regulierungsbehörde anwenden, sodass unsere Zuschauer weiterhin auf verschiedenen Plattformen sowie online auf unsere Inhalte zugreifen können.
Quelle: Russia Today (RT) vom 22.12.2021
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