Kriegsgedenken in Dresden – Mehr als 3.000 Menschen erinnern an Kriegsverbrechen und Zerstörung der Stadt
In Dresden ist gestern Abend mit einer Menschenkette an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg erinnert worden.
Es beteiligten sich mehr als 3.000 Personen, die für Frieden und Toleranz demonstrierten. Distanzbänder sorgten für den nötigen Abstand wegen der Corona-Pandemie. Bereits am Vormittag hatten Sachsens Kulturministerin Klepsch und der Dresdner Oberbürgermeister Hilbert Kränze auf dem Nordfriedhof niedergelegt. In der Philharmonie gab es ein Gedenkkonzert.
Erneut fand auch ein Aufzug Rechtsextremer mit etwa 800 Teilnehmern statt. Dabei gab es laut Polizeiangaben Zusammenstöße mit Gegendemonstranten, die sich in den Weg stellen wollten. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Außerdem wurden in der Stadt zwei Journalisten von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen angegriffen.
Am 13. Februar 1945 wurde Dresden bei einem Bombenangriff der Alliierten weitgehend zerstört. Schätzungen von Wissenschaftlern zufolge kamen dabei rund 25.000 Menschen ums Leben. Soweit die offizielle Berichterstattung zu diesem Thema Quelle hier Deutschlandfunk.
Es ist von den Alliierten eine bodenlose Frechheit, dass die Zahl ihres Kriegsverbrechens vom 13. Februar 1945 auf 25.000 Tote heruntergemogelt wird. Die Realität sieht anders aus. Im Stadtarchiv von Dresden wurden rund 244.000 Opfer von den damaligen Behörden dokumentiert. Außerdem hielten sich rund 600.000 Deutsche Flüchtlinge aus den deutschen Ostgebieten in der Stadt auf. Diese kennt niemand namentlich. Es ist von 500.000 – 600.000 Toten Menschen bei diesem Kriegsverbrechen auszugehen.
Da die Besatzungsgesetze hier in vollem Umfang nach wie vor Gültigkeit haben, gilt das Kontrollratsproklamationsgesetz Nr. 2 vom 05.10.1945. In der Ziff.11 heißt es:
Die Geschichte wird von den Siegern geschrieben. Die Realität und Wahrheit wird so negiert, wie diese es für Richtig befinden.
Präsident des Bundessozialgerichts will Ungeimpfte erpressen: „Es sollte weh tun“
Kassel. Das ist unappetitlich: der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, will den finanziellen Druck auf ungeimpfte Bundesbürger erhöhen, um sie zur Corona-Impfung zu motivieren. Betroffen wären viele Millionen Menschen.
Schlegel spricht sich dafür aus, ungeimpfte Corona-Patienten in angemessener Höhe an den Kosten ihrer Behandlung im Krankenhaus zu beteiligen. Am Dienstag äußerte er sich dazu im Jahrespressegespräch des Bundesgerichts in Kassel, das pandemiebedingt als Videokonferenz stattfand. Er selbst würde eine solche Beteiligung befürworten, sagte Deutschlands höchster Sozialrichter auf Nachfrage.
Wie hoch der Betrag oder der Anteil sein soll, den ein ungeimpfter Corona-Patient tragen sollte, sei allerdings unterschiedlich und würde von Fall zu Fall variieren. „Das richtet sich immer nach den individuellen Verhältnissen, sollte dem Versicherten aber auch weh tun“, sagte Schlegel.
Schlegel schätzt die Gesamtkosten bei durchschnittlich zehn Behandlungstagen auf einer Intensivstation samt Beatmung auf 60.000 bis zu 200.000 Euro. Da die meisten Bürger kaum so ein hohes Vermögen besitzen, könnte eine nach dem BSG-Präsidenten individuelle „schmerzvolle“ Beteiligung für die meisten den finanziellen Ruin bedeuten.
Da sich derzeit etwa 47 Prozent der Deutschen noch nicht für eine Auffrischungsimpfung entschieden haben, würde die Anzahl der von einer möglichen Kostenbeteiligung betroffenen „Ungeimpften“ aktuell bei knapp 40 Millionen Menschen liegen. (rk)
Ein strahlender Sieg sieht anders aus: Steinmeier wiedergewählt – und abgewatscht
Berlin. Bundespräsident Frank-Walther Steinmeier ist am Sonntag im ersten Wahlgang für eine weitere Amtszeit als oberster Repräsentant der Bundesrebublik bestätigt worden. Allerdings: sein Ergebnis kommt einer glatten Ohrfeige gleich. Denn von den 1223 Wahlleuten, die von den etablierten Bundestagsparteien gestellt wurden und die eigentlich auf Steinmeier vergattert waren, erhielt dieser nur 1045. Das bedeutet, daß ihm 178 Wahlleute der Parteien, die ihn offiziell unterstützten, ihre Stimme verweigerten – knapp 15 Prozent.
In den großen Medien findet sich über diese Schlappe so gut wie keinerlei Berichterstattung. Auch andere pikante Zahlen werden von ihnen weitgehend unterschlagen: die AfD entsandte 151 Mitglieder und die Linke 71. Die Freien Wähler stellten 18 Wahlleute. Stefanie Gebauer von den Freien Wählern erhielt aber 58 Stimmen, also 40 mehr, als die Freien Wähler haben. Gerhard Trabert wählten 96 Wahlleute, also 25 mehr, als seine Partei Stimmen hatte. Max Otte wiederum, den die AfD als eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt hatte, erhielt 140 Stimmen, also elf weniger als die 151 Wahlleute der Partei. Allerdings waren nur 133 AfD-Mitglieder und von ihnen eingeladene Prominente an der Bundesversammlung – so durfte etwa Alexander Gauland nicht teilnehmen, weil sein Spucktest nicht anerkannt wurde. Otte bekam demnach ebenfalls Stimmen von Wahlleuten anderer Parteien.
Nach seiner Wahl versuchte sich Steinmeier gar nicht erst in der Rolle als Bundespräsident aller Deutschen. Vielmehr erneuerte er in seiner Rede sofort seine Kriegserklärung an die Kritiker der Corona-Politik und schwadronierte – in dreister Verdrehung der Wahrheit – von denjenigen, „die Wunden aufreißen, die in der Not der Pandemie Haß und Lügen verbreiten, die von ‚Corona-Diktatur‘ fabulieren und sogar vor Bedrohung und Gewalt nicht zurückschrecken, gegen Polizisten, Pflegekräfte und Bürgermeister, denen sage ich: Ich bin hier, ich bleibe.“
Auch außenpolitisch betätigte sich der alte und neue Bundespräsident sogleich als Brandstifter: für den aktuellen Ukraine-Konflikt schob er ausschließlich Rußland die Verantwortung zu. (rk)
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther (CDU)„Einschränkungen deutlich zurückfahren“
Vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen zu den Coronamaßnahmen mehren sich die Rufe nach weiteren Lockerungen.
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Günther, sagte im Deutschlandfunk, in dieser neuen Phase der Pandemie könnten die Einschränkungen deutlich zurückgefahren werden. Der CDU-Politiker stellte die Wiederaufnahme von Großveranstaltungen, zunächst unter 2G-Bedingungen, in Aussicht. Die Aufhebung der Maskenpflicht in Schulen sei Richtung Ostern zu erwarten, betonte Günther.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wüst betonte, dank milderer Krankheitsverläufe trete jetzt eine neue Phase der Pandemie ein, die Perspektiven für schrittweises Öffnen ermögliche. FDP-Chef Lindner hatte zuvor erklärt, nach dem Treffen am Mittwoch müsse es einen spürbaren Unterschied im Alltag geben.
Expertenrat: Beschränkungen nicht zu früh zurücknehmen
Auch der Expertenrat der Bundesregierung teilte mit, dass Lockerungen der Pandemie-Maßnahmen in den kommenden Wochen möglich seien. Gleichzeitig warnten die Fachleute aber davor, die Beschränkungen zu früh zurückzunehmen. Dies könne zu einem erneuten Anstieg der Krankheitslast führen, heißt es in einer Stellungnahme des Rates.
Weiter wird betont, Bedingungen für eine dauerhafte Rücknahme aller staatlich verordneten Corona-Schutzmaßnahmen seien, dass eine hohe Impfquote erreicht werde und sich die Bürger verantwortungsbewusst verhielten. Das Impfziel der Bundesregierung von 80 Prozent der Bevölkerung ist bisher nicht erreicht.
Am Mittwoch kommen Bund und Länder erneut zusammen, um über den weiteren Corona-Kurs zu beraten.
Von Grünen und FDP gefördert – Bau von Flüssiggas-Terminal Brunsbüttel stockt
Besonders FDP und Grüne setzen auf die Anschlussfähigkeit Deutschlands für Flüssiggas (LNG). Bundeswirtschaftsminister Habeck sieht darin eine Befreiung aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas. In Brunsbüttel (Schleswig-Holstein) soll für mindestens 450 Millionen Euro ein „nationales LNG-Terminal“ geschaffen werden. Aber das Projekt stockt seit Jahren.
Tulsi Gabbard: Biden hofft darauf, dass Russland in der Ukraine einmarschiert
Die ehemalige US-Abgeordnete meint, die USA und die NATO wollen, dass Moskau angreift, damit sie „drakonische“ Sanktionen verhängen und den militärisch-industriellen Komplex noch reicher machen können. In Wirklichkeit wolle die NATO die Ukraine nicht.
US-Präsident Joe Biden und seine NATO-Verbündeten könnten ganz einfach einen Krieg in der Ukraine verhindern. Aber sie würden es lieber sehen, wenn Russland einmarschiert, um damit harte Sanktionen gegen Moskau rechtfertigen zu können und einen Kalten Krieg auszulösen, mit dem sich viel Geld verdienen lässt. Das sagte die ehemalige Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard am Freitag in einem Interview mit Tucker Carlson auf Fox News.
Kanadische Polizei räumte von Truckern besetzte Grenzbrücke
Die kanadische Polizei hat gestern die von Truckern besetzte Ambassador-Brücke zwischen der Provinz Ontario und der US-Metropole Detroit geräumt. Lkw-Fahrer hatten ihre Blockade des wichtigen Grenzübergangs trotz einer Gerichtsanordnung fortgesetzt. Die Brücke ist mittlerweile wieder für den Verkehr freigegeben.
Laut dem Gerichtsbeschluss hätten sie die Ambassador-Brücke am Freitag bis 19.00 Uhr (Ortszeit) verlassen müssen. Am Samstag begann dann ein starkes Polizeiaufgebot mit der Räumung, konnte jedoch zunächst nicht alle Lkws von der Brücke holen.
Gestern gab es nach Behördenangaben erstmals auch Festnahmen. Gegen Mittag (Ortszeit) war die Brücke frei, die Zufahrtsstraße geräumt. Der Grenzübergang werde wieder geöffnet, „wenn es sicher ist“, sagte der Bürgermeister der Grenzstadt Windsor, Drew Dilkens. Aber „die nationale Wirtschaftskrise an der Ambassador-Brücke ist gestern zu Ende gegangen“.
Wichtige Verkehrsader
Der Grenzübergang ist eine wichtige Verkehrsader und wird täglich von mehr als 40.000 Berufspendlern und Touristen genutzt. Täglich passieren Lastwagen mit Waren im Wert von 323 Millionen Dollar (283 Mio. Euro) die Brücke – mehr als ein Viertel des Warenverkehrs zwischen den USA und Kanada.
Weitere Grenzübergänge blieben jedoch von Gegnern der CoV-Maßnahmen blockiert. Zahlreiche weitere Demonstranten strömten zudem in Kanadas Hauptstadt Ottawa, wo die Straßen seit über zwei Wochen durch Hunderte Lastwagen verstopft sind.
Spanien: Rechtspopulisten feiern Erfolg bei Regionalwahl
Die sozialistische Partei PSOE des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez hat gestern bei der Parlamentsneuwahl in der Region Kastilien und Leon eine herbe Niederlage erlitten.
An der Spitze der Abstimmung landete die regierende konservative Volkspartei (PP) – doch um an der Macht zu bleiben, ist sie nun auf eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Vox angewiesen, die als eigentliche Sieger aus der Wahl hervorgingen.
Die als fremden- und frauenfeindlich geltende Partei verbesserte sich nach den vorläufigen amtlichen Ergebnissen von 5,5 auf 17,6 Prozent und damit auf 13 Sitze der 81 Sitze – zuvor hatte sie nur einen einzigen. Der Urnengang galt auch als wichtiger Stimmungstest für alle Parteien.
Die Sozialisten kamen nach der Auszählung von rund 95 Prozent aller Stimmen nur auf gut 30 Prozent, womit sie künftig nur 28 der 81 Sitze im Regionalparlament in Valladolid knapp 200 Kilometer nordwestlich von Madrid besetzen werden. Die Sanchez-Partei hatte die letzte Wahl 2019 mit knapp fünf Prozentpunkten und sieben Sitzen mehr gewonnen, damals aber keine Regierung bilden können.
Der konservative Regionalpräsident Alfonso Fernandez Manueco hatte die vorgezogene Parlamentswahl im Dezember ausgerufen, nachdem das Regierungsbündnis seiner PP mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) zerbrochen war. Die Konservativen gewannen diesmal die Wahl nach den vorläufigen amtlichen Ergebnissen mit knapp 32 Prozent und verbessern sich um zwei auf 31 Sitze.
Fernandez Manueco müsste aber ein Bündnis mit Vox versuchen, falls er weiterregieren möchte. Eine Große Koalition zwischen PP und den Sozialisten wurde ausgeschlossen.
Kaffeepreise ziehen stark an
Dürre, Frost, Transportengpässe und coronavirusbedingter Arbeitskräftemangel: Der weltgrößte Produzent Brasilien konnte in den vergangenen Monaten viel weniger Kaffee exportieren. Der Kaffeepreis stieg deshalb sukzessive auf ein zehnjähriges Rekordhoch – das kommt nun auch bei den Konsumentinnen und Konsumenten an. Die heurige Ernte verspricht zwar besser zu werden, doch der Markt bleibt wohl turbulent.
USA setzen Import von Avocados aus Mexiko aus
Der weltgrößte Avocadoproduzent Mexiko darf nach eigenen Angaben bis auf Weiteres keine Avocados in die USA liefern. Wie aus einer Mitteilung des mexikanischen Landwirtschaftsministeriums hervorging, stoppte der nördliche Nachbarstaat die Einfuhr der grünen Früchte, nachdem ein US-Kontrolleur für Tier- und Pflanzengesundheit im mexikanischen Bundesstaat Michoacan einen Drohanruf bekommen hatte.
Der Importstopp wurde ausgerechnet am Wochenende des Football-Finales Super Bowl bekannt, an dem besonders viele Menschen in den USA traditionell die Avocadocreme Guacamole zubereiten.
Michoacan, der einzige mexikanische Bundesstaat, der von den US-Behörden voll zum Export von Avocados berechtigt ist, leidet wie ganz Mexiko unter vielen Gewalttaten. Die Gewalt geht zu einem großen Teil auf das Konto von Kartellen und Banden, die in Drogenhandel oder Entführungen verwickelt sind und einander Verteilungskämpfe liefern. Die Regierung schickte unter der Woche rund 1.000 Soldaten nach Michoacan.
Jährlich 1,5 Millionen Tonnen
In den vergangenen sechs Wochen hatten Produzenten aus dem im Westen gelegenen Bundesstaat dem Landwirtschaftsministerium zufolge 135.000 Tonnen Avocado in die USA exportiert. In Mexiko, wo Avocados eine kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung haben, werden pro Jahr rund 1,5 Millionen Tonnen Avocado geerntet.
Zahl und Orte der Spaziergänge wachsen auch am Sonntag stetig
Allein in Rosenheim waren gestern wieder viele Menschen unterwegs. In vielen weiteren Orten deutschlandweit waren tausende Menschen am Sonntag unterwegs.
Die Menschen gehen gegen die Corona-Maßnahmen und die Corona-Diktatur auf die Straße. Viele gehen ohne Smartphone und Ausweis als Menschen auf die Straße zum Spazierengehen, nicht als Person. Und das natürlich unangemeldet.
Und diese Bewegung wächst von Woche zu Woche!
Es wird in Deutschland mittlerweile täglich irgendwo demonstriert, nicht nur Montags.
In vielen Orten gabs auch gestern keine Videos oder Bilder. Da ging man nur spazieren.
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.02.2022
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Schade dass der Bundesuhu wieder gewählt wurde. Das ist nicht mein Präsident.
Fragt keiner mehr danach welche Pfoten er im Spiel hatte als CIA Leute in der BRD entführten ??? Walter hat bestritten was gewusst zu haben – wers glaubt wird selig.
Wurde alles vertuscht.
Solche Herrschaften leben in Dumm-Deutschland im Schloss und wollen uns was vorschreiben.