Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.02.2022 (Textausgabe)

Schock: Kriegsrecht in Kanada ausgerufen

Nein, Kanada wird von keiner Armee angegriffen. Und doch greift die Regierung zu diesem Notstandsgesetz, welches von den beiden Kammern des Parlaments in den nächsten drei Wochen zusätzlich bestätigt werden muss. Einzelne Provinzregierungen haben sich bereits dagegen ausgesprochen.

Kontopfändung und Immobilienenteignung

Es muss die Frage gestellt werden, ob dieser unverhältnismäßige Eingriff in die Bürgerrechte tatsächlich angezeigt ist. Keine Armee steht an einer Landesgrenze und auch keine Revolution im Inneren ist auszumachen. Es sei denn, die friedliche Demonstration der LKW-Fahrer wird als so bedrohlich eingestuft. Ihnen droht nicht nur das Abschleppen mit Panzern, auch die sofortige entschädigungslose Enteignung des Fahrzeugs und ihres privaten Immobilienbesitzes wird ermöglicht.

Die Finanzministerin will, dass im Rahmen dieser Notstandsgesetze, dass auch die Bankkonten gepfändet werden können. Zusätzlich sollen die Führerscheine der LKW-Fahrer eingezogen und nie mehr gültig gemacht werden, was einer wirtschaftlichen Vernichtung der betroffenen Demonstranten gleichkommt.

Jeder wird potenzieller Terrorist

Während der Zeit des Kriegsrechts kann ein jeder auf Verdacht hin zum Terroristen erklärt werden. Die Anrufung von Gerichten wie in einem Rechtsstaat der Normalfall ist nicht mehr möglich. Verurteilungen erfolgen im Schnellverfahren bis hin zu Standgerichten, die Todesurteile vollstrecken.

Good bye Menschenrechte

Der Verlust unserer Menschenrechte, in Deutschland wie in Kanada gesetzlich garantiert, wurden durch „Sondergesetze“ von nationaler Tragweite ausgehebelt wie ein Kanaldeckel in der Straße. Jederzeit läuft jedermann Gefahr, in dieses tiefe Loch zu fallen und zusätzlich noch behördlich verfolgt zu werden. Notstandsgesetze hingegen gehen zehn Schritte weiter. Jeder Schritt kann als „Landesgefahr“ eingestuft und drakonisch bestraft werden. Kindesentzug wird per Federstrich möglich.

Politische Kommentatoren in Kanada sprechen davon, dass die „Trucker-Demonstration“ der Regierung bestens ins Konzept passte. Jetzt könne mittels des Kriegsrechts auch gegen politische Gegner mit militärischer Strenge vorgegangen werden. Damit sei das Ende der Demokratie, so wie wir sie kannten, eingetreten.

Dunkle Zeiten stehen bevor und die deutsche Presselandschaft, so zumindest eine Google-Suche am 15.2.22 um 6 Uhr, weiß, mit wenigen Ausnahmen, von nichts. Müssten nicht alle Alarmglocken läuten, wenn ein NATO-Partnerland auf die schiefe Bahn gerät.


Niederlage für die Grünen: VW, Mercedes und BMW dürfen noch bis 2035 statt bis 2030 Verbrenner-Fahrzeuge verkaufen

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ließ ihre Beamten in den vergangenen Wochen eine Vorlage erarbeiten, die den Autobauern deutlich strengere Flottengrenzwerte vorgeschrieben hätte.

Die Folge: Bis 2035 hätten Autobauer wie VW und BMW hierzulande deutlich weniger Verbrenner verkaufen können, als es der Koalitionsvertrag eigentlich vorsah.

Lemke konnte sich mit ihrem Vorhaben nicht durchsetzen, vor allem für die Vorstandsetagen in Wolfsburg und München ist das eine gute Nachricht.

Der regierungsinterne Streit schwelte seit Januar, nun ist er entschieden. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und ihr Haus kämpften dafür, die Flottengrenzwerte für die Autobauer bis 2035 hochzuschrauben. Die Folge wäre, dass Autobauer wie VW, BMW und Mercedes deutlich weniger Verbrenner-Fahrzeuge hätten verkaufen können, um die Abgaswerte einzuhalten. Lemke wollte mit ihrem Vorstoß darüber hinausgehen, worauf sich Grüne, FDP und SPD im Koalitionsvertrag geeinigt haben. Daraus wird nun aber nach Informationen des „Handelsblatts“ nichts.

„Wir haben uns auf das verständigt, was im Koalitionsvertrag steht – auf nicht mehr und nicht weniger“, erfuhr die „Düsseldorfer Zeitung“ aus Regierungskreisen. In der Vereinbarung von SPD, Grünen und FDP heißt es bisher: „In den Verhandlungen über das EU-Programm ,Fit for 55’ unterstützen wir die Vorschläge der EU-Kommission und wollen in den einzelnen Sektoren die Instrumente möglichst technologieneutral ausgestalten.“

Konkret bedeutet dies, dass ab 2035 in Europa nur noch klimaneutrale Fahrzeuge neu auf den Markt kommen dürfen. Auf dem Weg dorthin soll es keine verschärfenden Zwischenziele geben, für die die Autohersteller Strafen zahlen müssten, sollten sie diese verfehlen. Für diese verschärften Zwischenziele hat Lemke vergeblich gekämpft.

Bisher sind die Hersteller verpflichtet bis 2030 dafür zu sorgen, dass ihre Neuwagenflotten 55 Prozent weniger CO2 ausstoßen als noch 2021. Ab 2030 sollen rund zwei Drittel aller Neuwagen in Europa elektrisch fahren werden. Da Deutschland der größte Absatzmarkt ist, werden es hier vermutlich noch einmal mehr sein.

Nach Lemkes Plan hätten alle Autobauer ab 2030 de facto nur noch Stromer verkaufen können

Der Vorschlag von Lemkes Beamten ging aber deutlich weiter. So sah dieser vor, dass die Autobauer ihre Flottenemissionen bis 2030 sogar um 75 Prozent senken sollten. Damit läge der Anteil der E-Autos sogar bei 85 Prozent. Da Deutschland der größte Absatzmarkt ist, müssten hierzulande de facto alle Neuwagen elektrisch fahren und innerhalb der EU vier von fünf Autos.

Die Beamten von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) intervenierten. Auch seitens des SPD-geführten Bundeskanzleramtes gab es Kritik. Lemke scheiterte schließlich.

Vor allem in Wolfsburg und München wird man diese Nachricht mit Genugtuung wahrnehmen. BMW-Chef Oliver Zipse stellt sich öffentlich gegen ein Verbrenner-Aus und sagt, dass die neue Generation von Benzin-Motoren so sauber sein werde wie nie zuvor. Außerdem sieht er großes Potential in E-Fuels. Beim Volumenhersteller Volkswagen sollen bis 2030 mehr als 70 Prozent aller verkauften Autos elektrisch sein. Für die Masse der Fahrzeuge, die die Wolfsburger absetzen, ist das eine große Aufgabe. Aus Konzernkreisen erfuhr Business Insider, dass eine komplette Umstellung auf Stromer bis 2030 kaum machbar wäre.

Der Premiumhersteller Mercedes wiederum produziert ab 2030 nur noch elektrische Fahrzeuge, getreu der Konzernstrategie „electric only“. In Stuttgart wird man sich diese Auseinandersetzung also deutlich gelassener angeguckt haben als in Wolfsburg oder München.


Der Schweizer Souverän sagt Nein: Kein Staatsgeld für die Medien

Bern. Eine herbe Schlappe für die Schweizer Regierung – sie mußte am Sonntag bei gleich drei Volksabstimmungen eine Niederlage hinnehmen.

Die wichtigste Entscheidung des Souveräns: das von der Regierung vorgeschlagene Medienpaket mit staatlichen Subventionen für Zeitungen, Zeitschriften und Online-Medien scheiterte. Mit dem Paket wollte die Regierung 151 Millionen Franken (rund 144 Mio. Euro) im Jahr zur Unterstützung von Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen Verfügung stellen (die auch in der Schweiz unter sinkenden Verkaufs- und Abonnentenzahlen leiden).

Gegner warnten, daß die Medien dadurch ihre Unabhängigkeit verlieren und nicht mehr neutral über die Regierung berichten würden. Nach Hochrechnungen lehnten 56 Prozent der Wähler die Pläne ab.

Noch zwei weitere Regierungsvorlagen lehnte der Schweizer Souverän ab: auch bei der geplanten Abschaffung einer Unternehmer-Abgabe stimmte die Mehrheit mit Nein. Auch die Tabakwerbung muß weiter eingeschränkt werden. (mü)


US-Sanktionen getrotzt: Chinas größter Chiphersteller steigert Gewinn

Pekings Versuch, sich im Bereich der Halbleiter weiter unabhängig zu machen, scheint Früchte zu tragen. Das zeigen stark steigende Umsätze seines größten Chipherstellers. Auf technischem Niveau hinkt das Unternehmen seinen größten Konkurrenten jedoch hinterher.

Chinas größter Chiphersteller, die Semiconductor Manufacturing International Corporation (SMIC), meldete für das vergangene Jahr einen Rekordumsatz und einen Gewinnsprung inmitten eines weltweiten Chipmangels und einer starken Nachfrage.

Laut dem am Donnerstag veröffentlichten Jahresfinanzbericht stieg der Umsatz im Kalenderjahr 2021 im Vergleich zum Vorjahr um 39 Prozent auf den Rekordwert von 5,4 Milliarden US-Dollar.

Der Betriebsgewinn für das Jahr belief sich auf 1,4 Milliarden US-Dollar, was etwa einer Vervierfachung gegenüber 2020 entspricht.

Dieses Rekordergebnis wurde erzielt, obwohl SMIC von US-Sanktionen betroffen war, die nach Angaben des Unternehmens erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklung seiner Spitzentechnologien haben. In einer Erklärung gab der Chiphersteller bekannt:

„Die weltweite Knappheit an Chips und die starke Nachfrage nach lokaler und einheimischer Fertigung boten dem Unternehmen eine seltene Gelegenheit, während die Einschränkungen der ‚Entity List‘ viele Hindernisse für die Entwicklung des Unternehmens darstellten.“

SMIC ist ein Konkurrent von TSMC (Taiwan) und Samsung (Südkorea), aber die Technologie des chinesischen Unternehmens hinkt mehrere Generationen hinterher.

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt USA und China liefern sich einen Wettlauf um die Vorherrschaft in Schlüsseltechnologien, darunter auch bei Halbleitern. China liegt in der Chipentwicklung deutlich hinter den Vereinigten Staaten zurück und SMIC will sich von ausländischer Technologie lösen.

Regierungen auf der ganzen Welt bemühen sich, eine einheimische Chipproduktion zu fördern, nachdem ein globaler Komponentenmangel die Automobil- und Elektronikindustrie beeinträchtigt hat.


US-Regierung ruft Bürger zu Ausreise aus Belarus auf

Angesichts der heftigen Spannungen in der Ukraine-Krise hat das US-Außenministerium US-Bürger in Belarus aufgerufen, „unverzüglich“ das Land zu verlassen. „US-Bürger, die sich in Belarus aufhalten, sollten unverzüglich auf kommerziellem oder privatem Wege ausreisen“, hieß es gestern Abend (Ortszeit) in den angepassten Reisehinweisen.

Die Situation sei „aufgrund einer Zunahme ungewöhnlicher und besorgniserregender russischer Militäraktivitäten“ unvorhersehbar. Zuvor hatte die US-Regierung mit weniger scharfen Worten lediglich dazu geraten, Ausreisepläne für den Notfall regelmäßig neu zu bewerten.

Für Belarus wurde bereits von Reisen abgeraten – es gilt weiterhin die höchste Gefahrenkategorie vier. Zuletzt hatte das Außenministerium die Ausreise von Familienmitgliedern von US-Regierungsangestellten aus dem nördlichen Nachbarland der Ukraine angewiesen. Russland stockt auch in Belarus an der ukrainischen Grenze seine Truppen stark auf.

Warnung auch für Moldawien

Das US-Außenministerium passte auch seine Reisehinweise für Moldawien an – ebenfalls ein Nachbarland der Ukraine. Auch hier ergänzte das Ministerium die „ungewöhnlichen und besorgniserregenden russischen Militäraktivitäten rund um die Ukraine“.

Es gilt weiterhin Gefahrenkategorie vier. Zwischen den osteuropäischen NATO-Staaten und Russland liegen Belarus, Moldawien und die Ukraine selbst.


Nordirland hebt fast alle Regeln auf

Die britische Provinz Nordirland hat heute alle noch verbleibenden CoV-Maßnahmen aufgehoben. Für Großveranstaltungen sind keine Impf- oder Testnachweise mehr notwendig, und die Maskenpflicht wird weitgehend aufgehoben, wie der nordirische Gesundheitsminister Robin Swann mitteilte.

Damit folgt die Provinz der Linie des größten britischen Landesteils England, wo bereits fast alle CoV-Maßnahmen aufgehoben sind. Auch Wales und Schottland haben mittlerweile gelockert, da die CoV-Fallzahlen seit Wochen zurückgehen.

Wahl Anfang Mai

Die Regionalregierung in Nordirland ist de facto zusammengebrochen, da der Regierungschef der unionistisch-protestantischen Partei DUP, Paul Givan, aus Protest über Brexit-Regeln kürzlich zurückgetreten ist.

Auch die gleichberechtigte Vizeregierungschefin Michelle O’Neill von der republikanisch-nationalistischen Partei Sinn Fein verlor damit ihr Amt, da die Spitze der Regionalregierung nur von beiden dominierenden Lagern gemeinsam besetzt werden kann. Die politische Zukunft in Nordirland ist ungewiss. Für Anfang Mai ist eine Wahl angesetzt.

Fachminister sind jedoch weiterhin im Amt. Sie haben die Befugnis, bei nicht kontroversen Themen weiterhin Entscheidungen zu treffen. Für die Aufhebung der CoV-Maßnahmen fand Gesundheitsminister Swann einem BBC-Bericht zufolge ausreichenden Konsens unter den im nordirischen Parlament vertretenen Parteien.


Mann gibt ausgeliehenes Buch nach 60 Jahren zurück

Mit 60 Jahren Verspätung hat ein Nutzer einer deutschen Bücherei ein Buch zurückgegeben. Es lag in einem Paket aus Südfrankreich – zusammen mit einem zweiseitigen handgeschriebenen Entschuldigungsschreiben, wie die Stadtbücherei Mönchengladbach gestern mitteilte. Auf Mahngebühren verzichtete die Bibliothek.

Der inzwischen 81-jährige Entleiher habe in dem Schreiben „tausendmal um Entschuldigung“ für die verspätete Rückgabe gebeten. Er hatte ein Buch des Sozialisten und Revolutionärs Friedrich Engels (1820–1895) ausgeliehen, das aus dem Jahr 1883 stammt, also noch zu Lebzeiten Engels’ gedruckt worden war.

„Die Stadtbibliothek ist glücklich über die Rückkehr ihres Eigentums. Sie kann jetzt den Titel von der langen Liste der vermissten Bücher streichen“, hieß es. Es würden aber seit Kriegsende noch mehr als 850 weitere Bücher vermisst.


Die USA schließen die Botschaft in Kiew und verlagern ihre Aktivitäten nach Lemberg (Lviv) an der polnisch-ukrainischen Grenze

In der Erklärung heißt es: „Wir befinden uns im Prozess der vorübergehenden Verlegung unserer Botschaftstätigkeiten in der Ukraine von unserer Botschaft in Kiew nach Lviv aufgrund der Beschleunigung des Aufbaus russischer Streitkräfte an der Grenze“, kündigt US-Außenminister Antony Blinken an.

Es wird auch dazu aufgerufen Computer und andere sensible Informationen zu zerstören
— Selbe Situation wie in Kabul 2021


Erneut Proteste vor Kretschmanns Wohnhaus

Kritiker der Corona-Politik haben den zweiten Tag in Folge in unmittelbarer Nähe zum Wohnhaus von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) protestiert. Rund 350 Menschen seien am Montagabend in einem Abstand von 50 bis 100 Metern am Haus des Regierungschefs in Sigmaringen vorbeigelaufen, bestätigte ein Sprecher der Polizei. Für ein paar Minuten hätten sie angehalten und ein Trillerpfeifenkonzert angestimmt. Es habe keine weiteren Zwischenfälle gegeben. Die Versammlung sei nicht angemeldet gewesen. Ob der Ministerpräsident zu dem Zeitpunkt zuhause war, konnte der Sprecher nicht sagen. Zunächst hatte die „Schwäbische Zeitung“ berichtet. Bereits am Sonntag hatten rund 60 Demonstranten versucht, zu Kretschmanns Wohnhaus vorzudringen.


Der Druck lässt nicht nach: Wieder über 100.000 Sachsen nach offiziellen Quellen bei Massenprotesten auf der Straße!

Mit einigen Lockerungen versucht die Regierung, die Protestwelle zu brechen. Aber es gelingt ihr nicht, denn die Menschen lassen sich nicht mehr ablenken – die Gefahr einer Impfpflicht, sowie die grundsätzliche Ablehnung des politischen Establishments treibt sie weiter auf die Straße. Und so wuchsen in Sachsen heute viele Proteste weiter an, Spitzenreiter war Bautzen mit erstmals über 5000 Teilnehmern. Insgesamt liegt die Zahl der spazierenden / protestierenden Bürger wieder weit deutlich über 100.000. Wahrscheinlich war es ein vielfaches – Und das ist eine klare Ansage an die Politik!

Lengefeld spaziert und fordert: Kretschmer verhaften!

Seit mehreren Wochen gehen auch im erzgebirgischen Lengefeld (mittlerweile zwangsfusioniert als Pockau-Lengefeld) die Menschen auf die Straßen. Und das mit klarer Botschaft: Kretschmer verhaften, fordern heute die Spaziergänger. Und sprechen damit vielen Bürgern aus der Seele, die nach den zahllosen Rechtsbrüchen (teils bereits von Gerichten festgestellt) in der Coronapoliitk endlich Konsequenzen für die Verantwortlichen fordern!

Der Einsatz für die Freiheit des Einzelnen und die Freiheit Sachsens kann noch eine Zeit dauern. Aber am Ende werden wir Bürger erfolgreich sein, wenn wir nicht nachlassen. Wenn wir uns gegenseitig stärken, motivieren und vor allem nicht spalten lassen. Erkennen wir Bürger unsere Macht!


Zahl und Orte der Montagsspaziergänge wachsen stetig

Freiberg, Chemnitz, Meißen, Bautzen, Altenburg, Görlitz, Dippoldiswalde (Steigerlied), Plauen, Meerane, Hoyerswerda, Zwönitz (Steigerlied), Aue, Görlitz, Hohenstein-Ernstthal, Frohburg, Limbach, Leipzig, Schneeberg, Waldheim, Dresden, Wurzen, Löbau, Kamens, Zwickau, Hof, Garmisch, Göppingen, Speyer, Neumünster, Nürnberg, Potsdam, Hattingen, Schwabmünchen und tausende Ortschaften mehr.

ca. 4000 am Valentinstag 2022 – der Tag der Liebe – in Landshut mit Stimmung.

Rund 4000 Fußgänger flanieren gegen 18 Uhr verteilt durch Landshut. Die eine gehen an der Isar entlang und die anderen schauen sich mal die Freyung an. Nachdem sich dann alle Flanierer auch das Rathaus ansehen wollten, redete sich im Vernunft-Käfig davor so manche Impffaschist*in in Rage. Die Landshuter Passsanten kommentierten das mit dem seit dem Jahr 1475 traditionellen Stadt-Rufen „Halloo!!“ und „Zugabe!!“, denn da steigt bekanntermaßen die Stimmung. Sogar die Polizei hatte leichte Probleme, sich Gehör zu verschaffen, deren Durchsagen wurden schlicht übertönt.

Städte, Dörfer gehen gegen die Corona-Maßnahmen und die Corona-Diktatur auf die Straße. Es waren gestern deutschlandweit noch mehr Menschen als vor einer Woche. Viele gehen ohne Smartphone und Ausweis als Menschen auf die Straße zum Spazierengehen, nicht als Person. Und das natürlich unangemeldet.

Es wird in Deutschland mittlerweile täglich irgendwo demonstriert, nicht nur Montags.

Wir stellen die links zu den Videos auf unserem Kanal Frühwald informiert auf Telegram wiederum ein. Allein auf dem Gruppen-Portal 🇩🇪 DEMOS-Deutschland BILDER & VIDEOS auf Telegram wurden bisher über 1.200 Bilder und Videos nur von gestern eingestellt und veröffentlicht. In vielen Orten gabs auch gestern keine Videos oder Bilder. Da ging man nur spazieren.

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.02.2022

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Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Wann steht das Volk in Kanada endlich auf und macht dem ganzen Theater ein Ende?
Enteignung, Kindesentzug etc. die spinnen doch. Wer sowas als Gesetz anordnet gehört in den tiefsten Knast.

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