Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.02.2022 (Textausgabe)

Die Protest-Spaziergänge gehen weiter. Die Menschen haben die Corona-Diktatur und die Corona-Maßnahmen satt. Auch nach dem 20. März wird es mit den Protesten weitergehen. Die Zuckerbrot und Peitsche Strategie der Politik und das einschränken von Bürgerrechten wird von den Menschen weder akzeptiert, noch hingenommen.

Am gestrigen Sonntag waren in Oranienbaum, Paderborn, Kaufbeuren, Mönchengladbach, Tambach-Dietharz, Neckargemünd, Coswig, Neustadt bei Coburg, Prignitz (Autokorso), Schweinfurt, Altomünster, Dresden, Berlin, Beilngries, Illertissen und vielen weiteren Orten in Deutschland trotz stürmischen Wetters wieder Tausende Menschen auf den Straßen.


Orbán und Bolsonaro demonstrieren Einigkeit: „Gott – Heimat – Familie – Freiheit“

Budapest/Brasilia. Schulterschluß der Rechtskonservativen: auf Einladung des ungarischen Präsidenten Viktor Orbán ist dessen brasilianischer Amtskollege Bolsonaro am Donnerstag aus Moskau kommend zu einem Staatsbesuch in Budapest eingetroffen. Nach einer Kranzniederlegung auf dem Heldenplatz wurde Bolsonaro durch den ungarischen Staatspräsidenten János Áder empfangen.

Anschließend stand ein Treffen zwischen den beiden rechtskonservativen Regierungschefs auf dem Programm. Orbán lobte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz – mit Blick auf dessen vorherigen Besuch in Rußland – Bolsonaros diplomatische Anstrengungen für den Erhalt des Friedens in Europa. Darüber hinaus sollen die Unterzeichnung von Vereinbarungen im militärischen Bereich, der humanitären Zusammenarbeit sowie auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft die Zusammenarbeit der beiden Länder weiter beleben. Laut Orbán werde sich Brasilien auch weiter an der Entwicklung der ungarischen Streitkräfte beteiligen und sei offen für ungarische Investitionen.

Ein besonderes Anliegen war den beiden Staatsmännern die Lage der verfolgten Christen in Afrika – ein Thema, das Medien und Linksliberale kaum beschäftigt, wertkonservative Politiker wie Orbán und Bolsonaro hingegen sehr wohl. In einer Absichtserklärung kündigten die beiden gemeinsame Hilfe für die in Afrika lebenden verfolgten Christen an. Und mit Blick auf die Migration herrschte Einverständnis über die Ablehnung der Schaffung einer dem globalen Migrationspakt ähnlichen Vereinbarung in der EU.

Bolsonaro bezeichnete Ungarn als „Bruder“ Brasiliens und unterstrich das Einvernehmen mit den Koordinaten „Gott – Heimat – Familie – Freiheit“. Orbán war 2019 der einzige EU-Regierungschef, der zur Amtseinführung des rechten Staatspräsidenten nach Brasilien fuhr.

Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sollen nun weiter gestärkt werden, betonte Bolsonaro. Es war der erste Besuch eines brasilianischen Präsidenten in Ungarn. Dafür ließ Orbán sogar einen EU-Sondergipfel ausfallen, auf dem über die Ukraine-Krise und mögliche Sanktionen gegen Rußland gesprochen wurde. (mü)


Es war die Politik, nicht Corona: Fast 100 Prozent mehr Firmenpleiten

Berlin. Die Corona-Politik mit ihren zahlreichen Beschränkungen und „Lockdowns“ hat die Wirtschaft nachhaltig geschädigt und die Zahl der Insolvenzen kräftig nach oben getrieben. Mehr als 109.000 private Pleiten wurden 2021 registriert. Im Jahr 2020 waren es noch fast um die Hälfte weniger. Nach Daten der Wirtschaftsauskunftei Crif betrug die Zunahme der Insolvenzen stattliche 93,6 Prozent gegenüber dem Jahr zuvor.

Viele Menschen, die Einkommenseinbußen durch Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit erlitten hätten, hätten laut Crif-Geschäftsführer Frank Schlein versucht, mit eigenen Rücklagen oder privat geliehenem Geld durchzuhalten, aber: „Die finanziellen Reserven vieler Betroffener sind aufgebraucht. Dazu kommen die stetig steigenden Miet- und Energiepreise. Daher gehen wir auch 2022 von weiter hohen Privatinsolvenzzahlen aus.“

Bei vielen Arbeitnehmern und Selbstständigen, die während der Pandemie ihre Arbeit ganz oder teilweise verloren hätten, seien finanziellen Polster irgendwann aufgebraucht gewesen. Ohne milliardenschwere Hilfspakete des Staates hätte es wahrscheinlich noch mehr Privatinsolvenzen gegeben, vermutet die Auskunftei.

Von der Zunahme der Pleiten waren alle Bundesländer betroffen. In sieben Ländern haben sich die Privatinsolvenzen im Vergleich zum Vorjahr sogar mehr als verdoppelt, allen voran in Hamburg (plus 135 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (plus 132,2 Prozent). Den geringsten Anstieg gab es in Sachsen-Anhalt mit einem Plus von 39 Prozent.

Eine Umkehr des Trends sieht der Crif-Geschäftsführer nicht. Auch im laufenden Jahr könnte es bis zu 110.000 Privatpleiten geben. (se)


Paris: Mit Schlagstöcken gegen „Gelbwesten“ und Impfpflichtgegner

Am Samstag protestierten wieder „Gelbwesten“ in Paris. Die französische Regierung setzte dagegen ein massives Polizeiaufgebot.

Am Samstag protestierten wieder „Gelbwesten“ in Paris. Die französische Regierung setzte dagegen ein massives Polizeiaufgebot. Ein Demonstrant wurde mit dem Schlagstock am Kopf getroffen – ein anderer lag mit einer Rettungsdecke auf dem Boden. Vermutlich wurde er ins Krankenhaus gebracht. Genaue Berichte über Verletzte und Festnahmen liegen derzeit nicht vor.

Der Protest der „Gelbwesten“-Bewegung richtet sich mittlerweile nicht nur gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung, sondern auch gegen die steigenden Lebenshaltungs- und Treibstoffkosten. Bereits im Spätherbst 2021 verzeichnete Frankreich die höchste Teuerungsrate seit mehr als 13 Jahren.


Linke am Rande des Nervenzusammenbruchs: Nazi-Aufmärsche auf niedrigstem Stand seit zehn Jahren

So langsam können die Linksradikalen in diesem Land die Millionen an den Staat zurückgeben, die sie vom Steuerzahler für ihren heroischen Kampf gegen Rechts kassiert haben. Corona hat den kläglichen Rest der Nazis wohl endgültig dahingerafft:

In der Corona-Pandemie ist die Zahl der Nazi-Aufmärsche auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Demnach nahmen 2021 insgesamt rund 7.700 Teilnehmer an 91 Aufmärschen der extremen Rechten teil.

Damit hat sich die Teilnehmerzahl gegenüber dem Vorjahr mehr als halbiert, die Zahl der Aufmärsche ging um 44 Prozent zurück. Auch schon vor der Coronakrise war der Trend seit Jahren rückläufig. Die höchste Zahl an rechten Aufmärschen wurde im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 mit 590 erreicht.

Zum Vergleich: 2010 waren es 85 gewesen. Die Linken-Abgeordnete Petra Pau sieht in dem Rückgang der Zahlen einen Beleg dafür, dass die Nazi-Szene in der Corona-Pandemie Mobilisierungsprobleme hat. Aber, so Pau, „die Zahlen der Bundesregierung täuschen über die wahre Mobilisierungsfähigkeit der Szene“.

Das muss sie natürlich sagen, hätte sie ansonsten doch gar keine politische Existenzberechtigung mehr.

Woche für Woche seien Neonazis, Reichsbürger und andere Gruppen der extremen Rechten Teil der massiven Straßenproteste gegen die Corona-Maßnahmen und sorgten für eine Zunahme der Gewaltbereitschaft gegen Journalisten, Polizei und auch Politiker. Die Linken-Politikerin forderte: „Von der neuen Innenministerin Nancy Faeser erwarte ich, dass sie diese Vermischung von Naziszene und bürgerlichem Protest stärker in den Blick nimmt.“ Auch die Rechts-Rock-Szene liegt wegen der Corona-Auflagen im zweiten Jahr in Folge am Boden.

Die Behörden registrierten im vergangenen Jahr 135 Konzerte mit 6.770 Besuchern, wie aus der Antwort des Innenministeriums hervorgeht. Das waren genauso viele wie im Jahr davor (ebenfalls 135 Konzerte mit knapp 6.200 Besuchern). Zum Vergleich: 2019 waren es noch 374 Veranstaltungen mit rund 22.500 Besuchern gewesen.

Pau sagte, dass Konzerte und CD-Verkäufe eine wichtige Rolle für die Finanzierung der Naziszene spielen würden und die Finanzströme der Szene ausgetrocknet werden müssten.

Warum ist Frau Pau nicht ehrlich und sagt was sie anscheinend wirklich will: Nicht austrocknen, sondern aushungern, die Nazis.

Und Frau Fauser sollte sich nun wirklich einmal um die rechte Szene in Deutschland kümmern und die islamische und linksradikale mal endlich in Ruhe lassen (Ironie off).


Innenministerin über „Demokratieerziehung“: „Kampf gegen Rechtsextremismus schon im Kindergarten“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist für ihre stramme Haltung gegenüber „Rechtsextremismus“ bekannt. Zum zweiten Jahrestag der Anschläge von Hanau forderte sie nun, bereits im „Kindergarten“ mit „guter Bildungsarbeit“ gegen derartige Strömungen zu immunisieren.

Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Rechtsextreme in Deutschland künftig möglichst frühzeitig bekämpfen – im Kindergarten, aber auch besonders im Netz.

Zum zweiten Jahrestag der Anschläge von Hanau sagte sie gegenüber der FAZ: „Wir gehen den Kampf grundsätzlicher an, als das bisher geschehen ist. Wir müssen rechtsextreme Netzwerke zerschlagen. Wir müssen frühzeitig und intensiv ermitteln, wo solche Netzwerke geknüpft werden, gerade auch im Internet. Wir haben ja gesehen, dass sowohl der Täter von Halle als auch der von Hanau sich im Netz radikalisiert haben. Der Rechtsstaat darf Mordaufrufe und Bedrohungen nicht hinnehmen. Diesen Nährboden der Gewalt bekämpfen wir jetzt entschieden. Aber der Kampf gegen Rechtsextremismus fängt noch viel früher an, nämlich mit guter Bildungsarbeit.“

Dabei sollen nun auch die Allerjüngsten einbezogen werden:

„Er muss schon im Kindergarten ansetzen.“

Kinder und Jugendliche müssten so stark gemacht werden, „dass sie für Ideologien der Ausgrenzung gar nicht erst anfällig werden“, meint Faeser, die vor Kurzem selbst in die Kritik geraten war, nachdem sie im letzten Jahr einen Artikel für das Magazin Antifa verfasste. Weiterhin sagte sie im Interview:

„Wir brauchen eine Demokratieerziehung, die klarmacht, dass es egal ist, wo eine Familie irgendwann einmal hergekommen ist, welche Hautfarbe jemand hat, an wen er glaubt oder wen er liebt.“


Von der Leyen stellt „Nord Stream 2“ infrage

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, stellt die Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline „Nord Stream 2“ infrage. „Ich halte uns in Europa jetzt schon für zu erpressbar angesichts der Tatsache, dass 40 Prozent des Gases, das eingeführt wird, importiert wird nach Europa, russisches Gas ist“, sagte von der Leyen gestern Abend in der ARD-Sendung „Anne Will“.

Der russische Konzern Gasprom habe in den vergangenen Wochen „immer am untersten Rand die Verträge erfüllt“. Die Lager seien auf dem tiefsten Stand seit zehn Jahren. „Das ist schon ein erstaunliches Verhalten.“

Da stelle sich die Frage, was es für die Versorgungssicherheit Europas bedeuten würde, wenn die Pipeline in Betrieb genommen würde, sagte von der Leyen. „Das würde bedeuten, dass die Versorgung durch die Ukraine nicht mehr unbedingt nötig ist.“

Als Konsequenz gäbe es eine „starke Zentrierung und Abhängigkeit von russischem Gas ausschließlich über ‚Nord Stream 2‘ und ‚Nord Stream 1‘“. Aber der Prozess zur Zulassung von „Nord Stream 2“ sei sehr klar, die Bundesnetzagentur müsse Fragen beantworten, deren Antworten dann der EU-Kommission vorgelegt würden. „Wir werden uns das anschauen“, sagte von der Leyen.

Wasserstoff und Erneuerbare statt Gas

Zehn Prozent der gesamten Energieversorgung in Europa würden aus Russland kommen, so die CDU-Politikerin. Sie habe in den vergangenen Wochen deshalb intensiv mit anderen Anbietern gesprochen, um die Versorgung zu diversifizieren.

So seien im Jänner 120 Schiffe mit Flüssiggas in Europa angelandet. Damit sei Europa in der Lage zu sagen, „sollte in einem Konflikt Russland die Gaslieferungen einschränken oder ganz beenden, so sind wir heute in der Lage, bis zum Ende des Winters auf der sicheren Seite zu sein“.

Langfristig müsse sich Europa aber anders aufstellen. Die Netze böten sich genauso an etwa für grünen Wasserstoff. Das heiße für sie, „raus aus der Abhängigkeit von russischem Gas und rein in die Produktion von grünem Wasserstoff und erneuerbaren Energien“.


Dominikanische Republik baut Grenzmauer zu Haiti

Die Dominikanische Republik hat mit dem Bau einer Mauer entlang der gemeinsamen Grenze zu Haiti begonnen. „Der Nutzen für beide Nationen wird von großer Bedeutung sein“, sagte der dominikanische Präsident Luis Abinader beim Spatenstich rund 230 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Santo Domingo. Die Grenzmauer werde den Schmuggel von Handelswaren und Waffen eindämmen und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität beitragen.

Die erste Phase des Projekts werde spätestens in neun Monaten abgeschlossen sein. Entlang der 164 Kilometer langen und 3,9 Meter hohen Mauer sollen nach Angaben der dominikanischen Regierung 70 Wachtürme gebaut werden, dazu kommen Kameras mit Gesichtserkennungssoftware, Bewegungssensoren und Drohnen.

Zwischen den beiden Nachbarländern der Karibik-Insel Hispaniola gibt es seit Jahren Spannungen. Die Länder haben eine gemeinsame Grenze mit einer Länge von rund 392 Kilometern. Das von Kriminalität geplagte Haiti ist eines der ärmsten Länder Amerikas, während die Dominikanische Republik in den letzten Jahrzehnten dank politischer Stabilität und Tourismus zu Wohlstand gekommen ist. Viele Haitianer flüchten, um in der Dominikanischen Republik Arbeit zu finden.


Leak bei Credit Suisse: Autokraten und Kriminelle als Kunden

Die Schweizer Bank Credit Suisse soll nach Medienberichten über Jahre Autokraten, Drogendealer sowie mutmaßliche Kriegsverbrecher und Menschenhändler als Kunden akzeptiert haben. Das belegen nach Recherchen von mehreren Medien, unter anderem der „Süddeutschen Zeitung“, Daten aus dem Geldinstitut, die dem Blatt nach eigenen Angaben von einer anonymen Quelle zugespielt wurden. Die Bank weist die Vorwürfe vehement zurück.

„Die Darstellung (…) basiert auf unvollständigen, ungenauen oder selektiven Informationen, die aus dem Zusammenhang gerissen wurden, was zu tendenziösen Interpretationen des Geschäftsgebarens der Bank führt“, teilte die Bank am Sonntagabend mit. Es gehe meist um weit zurückliegende Fälle bis in die 1940er Jahre, 90 Prozent der angeführten Konten seien bereits geschlossen worden. „Wir werden die Angelegenheit weiter analysieren und gegebenenfalls weitere Schritte einleiten“, so die Bank weiter.

Kriminelle, Politiker, Oligarchen

Die Unterlagen wertete die „SZ“ zusammen mit dem NDR und WDR aus sowie mit mehreren weiteren internationalen Medienpartnern, darunter „Guardian“, „Le Monde“ und „New York Times“. Sie geben dem Bericht zufolge Aufschluss über die Konten von mehr als 30.000 Kunden aus aller Welt. Den Daten zufolge hätten Kriminelle Konten eröffnen beziehungsweise Konten auch dann behalten können, „wenn die Bank längst hätte wissen können, dass sie es mit Straftätern zu tun hat“.

Laut den internen Bankdaten waren zahlreiche Staats- und Regierungschefs, Minister und Geheimdienstchefs ebenso wie Oligarchen und Kardinäle Kunden der Credit Suisse. Die Credit Suisse wollte nach Darstellung der Medien konkrete Fragen zu fragwürdigen Konten nicht beantworten, versicherte aber, „höchste Verhaltensstandards“ zu befolgen. Auf telefonische Anfrage der dpa wollte eine Sprecherin am Sonntag keine Stellungnahme abgeben.

„Schweizer Bankgeheimnis unmoralisch“

„Ich glaube, dass das Schweizer Bankgeheimnis unmoralisch ist“, erklärte dem Bericht zufolge die Quelle der Suisse-Secrets-Daten, die der „SZ“ und ihren Recherchepartnern nicht bekannt ist. „Der Vorwand, die finanzielle Privatsphäre zu schützen, ist lediglich ein Feigenblatt, um die schändliche Rolle der Schweizer Banken als Kollaborateure von Steuerhinterziehern zu verschleiern.“

Die „Süddeutsche Zeitung“ wertete die Credit-Suisse-Daten nach eigenen Angaben zusammen mit dem Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) sowie 46 Medienpartnern aus aller Welt aus.


In der Grünen Mitte in Essen ist in der Nacht auf Montag (21. Februar) ein Wohnkomplex in Brand geraten!

Essen: Großbrand in Wohnkomplex

Wie die „WAZ“ berichtet, wurde die Feuerwehr Essen gegen 2.15 Uhr alarmiert. Ein Wohnkomplex an der Bargmannstraße stand im Vollbrand! Rund 100 Personen seien in dem Komplex gemeldet.

Wegen der aktuellen Sturmlage habe sich das Feuer dank der Windböen schnell verbreiten können, zitiert die „WAZ“ einen Feuerwehrsprecher.

Essen: Feuerwehr noch am Morgen im Einsatz

Auch am frühen Montagmorgen laufe der Einsatz im Nordviertel noch. Der Brand sei laut „WAZ“ noch nicht unter Kontrolle. „Es brennt noch immer in einzelnen Wohnungen“, so ein Sprecher.

Die Feuerwehr ist mit 150 Einsatzkräften vor Ort. Drei Personen wurden mit einer Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus gebracht. Da wegen der Hitze noch nicht alle Wohnungen durchsucht werden konnten, sei aber noch unklar, ob nicht vielleicht doch noch jemand in dem Haus festsitze. Zur Brandursache ist noch nichts bekannt.

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.02.2022

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Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Das Grauen hat einen Namen: Nancy
Die hat doch nicht mehr alle Tassen im Schrank Kinder schon im Kindergarten zu beeinflussen.

Vd.Leyen bekommt hoffentlich mal die gerechte Strafe für ihre Politik. Solche Weiber hetzen Deutschland in den Krieg.