Der ukrainische Geheimdienst SBU hat seit dem Kriegsbeginn Ende Februar 13 Journalisten Einreiseverbote erteilt. In einer am Freitag veröffentlichen Mitteilung der Behörde hieß es, in ihren proaktiven „Beiträgen“ würden die Journalisten angeblich Falschinformationen von der Front veröffentlichen und die ukrainischen Streitkräfte „diskreditieren“.
Das Einreiseverbot gilt zunächst für drei Jahre. In einem Fall war ein Niederländer nach der Veröffentlichung von Fotos eines von Raketen getroffenen Treibstofflagers in Odessa abgeschoben worden. Nachdem er erneut versucht hatte, einzureisen, wurde das Verbot schließlich auf zehn Jahre verlängert.
Zu Beginn des Krieges hatten die ukrainischen Behörden strenge Regeln für das Veröffentlichen von Bildern ziviler und militärischer Objekte, die von den russischen Streitkräften getroffen wurden, festgelegt. Die geltende Zensur untersagt auch, über Bewegungen und Positionen des ukrainischen Militärs zu berichten. Ausländischen Journalisten droht bei Verstößen gegen diese Bestimmungen neben einer Ausweisung auch eine Anklage wegen Spionage.
Darüber hinaus wurde die Verhaftung von ukrainischen Regierungskritikern wie dem Odessaer Journalisten Jurij Tkatschow bekannt, der sich seit knapp zwei Monaten wegen angeblichen illegalen Waffenbesitzes in Untersuchungshaft befindet.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2022
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