Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Medienbericht: Niederlande und Dänemark lehnen EU-Kandidatenstatus für die Ukraine ab

Die Europäische Kommission plant, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren, berichtete Bloomberg unter Berufung auf informierte Quellen. Es wird erwartet, dass diese Entscheidung am 17. Juni getroffen wird, hieß es.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur werden die EU-Staats- und Regierungschefs diese Frage am 23. und 24. Juni in Brüssel erörtern. Dabei sollen sich einige Länder, darunter die Niederlande und Dänemark, gegen diesen Schritt ausgesprochen haben. Demnach hielten sie es für falsch, dem Land beim Beitrittsverfahren den Vorrang vor anderen Kandidaten zu geben. Zudem hätten sie den Fortschritt der Ukraine in Bezug auf den Schutz der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte sowie der Rechte der Minderheiten infrage gestellt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.06.2022

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