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Polen hat im aktuellen Jahr bisher 42.300 „potenzielle“ Flüchtlingen und Migranten die Einreise verweigert. Die Betroffenen sollen Menschen aus Tschetschenien und Tadschikistan sein.
Angela Merkel und die polnische Premierministerin Beata Szydlo. (Foto: dpa)
In der ersten Hälfte des aktuellen Jahres haben polnische Grenzbehörden insgesamt 42.300 „potenzielle“ Flüchtlinge, von denen die meisten nach Angaben des EU Observers ein Anrecht auf internationalen Schutz haben, Grenzübertritte verwehrt. Die Regierung in Warschau ist strikt gegen die Flüchtlingspolitik der EU und der deutschen Bundesregierung.
Das Helsinki-Komitee für Menschenrechte wirft Polen vor, dass das Land nicht menschenrechtskonform handeln würde. Die Zahl der Menschen, die versuchen, über Weißrussland nach Polen einzureisen, ist im vergangenen Jahr gestiegen. Es gibt eine direkte Zugverbindung zwischen Brest und Terespol, die sich im weißrussisch-polnischen Grenzgebiet befinden. Bei den Flüchtlingen handelt es sich vor allem um Tschetschenen.
Doch auch die Anzahl der Flüchtlinge aus Tadschikistan steigt kontinuierlich an. Im aktuellen Jahr wurden 4.300 an der polnischen Grenze abgewiesen. Im vergangenen Jahr lag diese Anzahl noch bei 668 Personen. Die Sprecherin des polnischen Grenzschutzes, Agnieszka Golias, sagte dem EU Observer, dass die Abschiebungen und Zurückweisungen mit dem Schengener Grenzkodex im Einklang sind. „Wenn also ein Ausländer bestimmte gesetzliche Einreise-Voraussetzungen nicht erfüllt und der Anlass seiner Einreise einen anderen Zweck als eine Schutzssuche hat, ist die Einreise in das Hoheitsgebiet Polens abzulehnen“, so Golias.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 12.08.2016
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