Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Gesundheitsminister Lauterbach „Neues Infektionsschutzgesetz für Herbst steht“


03.08.2022


Haben wochenlang über eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes verhandelt: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP, links) (Imago/photothek/ThomasxTrutschel)

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann sprechen mit einander, beide tragen einen Mund-Nasen-Schutz.

Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Lauterbach fertig ausgehandelt.

Man sei nun für den Herbst gerüstet, sagte der SPD-Politiker der Funke-Mediengruppe. Er glaube, dass das Paket sehr gut sei. Es werde gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und vor einer kritischen Lage durch Personalausfälle schützen.

Konkrete Angaben machte Lauterbach nicht. Die Vorstellung der Details wird in Kürze erwartet. Der Gesundheitsminister und Justizminister Buschmann von der FPD hatten in den vergangenen Wochen über die künftigen Pandemie-Regeln verhandelt. Die Rechtsgrundlage für die aktuell geltenden Maßnahmen läuft im September ab.
Lauterbach kündigte zudem eine baldige Änderung der Regeln für die Abgabe des antiviralen Corona-Medikaments Paxlovid an. Dieses könne vor allem für Risikopatienten und ältere Menschen ab 60 Jahren lebensrettend wirken, wenn es schnell eingesetzt werde.

Quelle: Deutschlandfunk vom 03.08.2022

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